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Ansprechpartner

Herr Dr. Rainer Kipper
Tel: +49 (0) 361 / 3772060

Frau Hühn
Tel: +49 (0) 361 / 3772061

Frau Schiel
Tel: +49 (0) 361 / 3771262

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Parlamentsdokumentation

In der Parlamentsdokumentation werden seit 1990 die Parlamentsdokumente des Thüringer Landtags nach inhaltlichen und formalen Kriterien erschlossen und zu parlamentarischen Vorgängen zusammengefügt.

Die Parlamentsdatenbank enthält die Drucksachen, Anfragen, Plenarprotokolle, Gesetz- und Verordnungsblätter und die Nachweise über Vorlagen und Ausschussprotokolle mit ihren parlamentarischen Vorgängen aller Wahlperioden des Thüringer Landtags. Sie ermöglicht den Nutzern mit Hilfe der angebotenen Masken Dokumente und Vorgänge nach unterschiedlichen Kriterien zu suchen. In jeder Suchmaske ist eine entsprechende Hilfe hinterlegt Die öffentlichen Dokumente sind als "elektronisches Papier" in der Datenbank gespeichert und können direkt aus der Suche heraus aufgerufen und ausgedruckt bzw. auf dem eigenen PC abgespeichert werden.

Die Datenbank wird täglich mehrfach aktualisiert. Für Fragen zu den Suchmasken und den Ergebnissen Ihrer Suche stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdokumentation gern zur Verfügung.

Parlamentarische Dokumente aus der Zeit vor 1990 finden Sie im landesgeschichtlichen Quellenportal "Thulex - Thüringen legislativ & exekutiv"

Aktuelle Dokumente

16.07.2025

Richtlinie zum Altschuldenhilfefonds

Drucksache 8/1593

Urheber: Ministerium für Digitales und Infrastruktur (8. Wp)

Öffnet das Dokument: Richtlinie zum Altschuldenhilfefonds

09.07.2025

Wirtschaftskammern in Thüringen

Drucksache 8/1544

Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum (8. Wp)

Öffnet das Dokument: Wirtschaftskammern in Thüringen

09.07.2025

Abwasseranschluss für die Ortschaft Schweinitz bei Pößneck

Drucksache 8/1542

Urheber: Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten (8. Wp)

Öffnet das Dokument: Abwasseranschluss für die Ortschaft Schweinitz bei Pößneck

08.07.2025

Bericht zur Angemessenheit der Höhe der staatlichen Finanzhilfe nach dem Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft - Stichtag 1. August 2023 -

Drucksache 8/1545

Urheber: Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (8. Wp)

Öffnet das Dokument: Bericht zur Angemessenheit der Höhe der staatlichen Finanzhilfe nach dem Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft - Stichtag 1. August 2023 -

08.07.2025

Aktueller Stand der möglichen Beteiligung der Thüringer Kommunen am Landesanteil aus dem Bundes-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

Drucksache 8/1541

Urheber: Sascha Bilay (Die Linke)

Öffnet das Dokument: Aktueller Stand der möglichen Beteiligung der Thüringer Kommunen am Landesanteil aus dem Bundes-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

07.07.2025

Finanzielle Mittel für das Werra Sport- und Freizeitbad Hildburghausen über das geplante kommunale Investitionsprogramm des Landes in Zusammenarbeit mit der Thüringer Aufbaubank

Drucksache 8/1496

Urheber: Nadine Hoffmann (AfD)

Öffnet das Dokument: Finanzielle Mittel für das Werra Sport- und Freizeitbad Hildburghausen über das geplante kommunale Investitionsprogramm des Landes in Zusammenarbeit mit der Thüringer Aufbaubank

07.07.2025

Umsetzungsstand von Beschlüssen zur Jugendpolitik und Schulsozialarbeit

Drucksache 8/1495

Urheber: Linda Stark (Die Linke)

Öffnet das Dokument: Umsetzungsstand von Beschlüssen zur Jugendpolitik und Schulsozialarbeit

07.07.2025

Unterrichtung nach § 104 a Abs. 2 Satz 7 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Verfassungsbeschwerden des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) sowie des Bayerischen Rundfunks, des Rundfunks Berlin-Brandenburg, des Radio Bremen, des Hessischen Rundfunks, des Mitteldeutschen Rundfunks, des Norddeutschen Rundfunks, des Saarländischen Rundfunks, des Südwestrundfunks und des Westdeutschen Rundfunks gegen das Unterlassen der Länder, die aktuelle Beitragsempfehlung der Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) umzusetzen, insbesondere den monatlichen Rundfunkbeitrag vom 1. Januar 2025 um 0,58 Euro auf 18,94 Euro zu erhöhen. -1 BvR 2524/24; 1 BvR 2525/24- (Vorlage 8/113 und Vorlage 8/580)

Drucksache 8/1493

Urheber: Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (8. WP)

Öffnet das Dokument: Unterrichtung nach § 104 a Abs. 2 Satz 7 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Verfassungsbeschwerden des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) sowie des Bayerischen Rundfunks, des Rundfunks Berlin-Brandenburg, des Radio Bremen, des Hessischen Rundfunks, des Mitteldeutschen Rundfunks, des Norddeutschen Rundfunks, des Saarländischen Rundfunks, des Südwestrundfunks und des Westdeutschen Rundfunks gegen das Unterlassen der Länder, die aktuelle Beitragsempfehlung der Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) umzusetzen, insbesondere den monatlichen Rundfunkbeitrag vom 1. Januar 2025 um 0,58 Euro auf 18,94 Euro zu erhöhen. -1 BvR 2524/24; 1 BvR 2525/24- (Vorlage 8/113 und Vorlage 8/580)

04.07.2025

Tilgung von Corona-Notfallkrediten – Tilgungszeitraum

Drucksache 8/1492

Urheber: Finanzministerium

Öffnet das Dokument: Tilgung von Corona-Notfallkrediten – Tilgungszeitraum