Gesetzentwurf CDU Drucksache 7/1584 09.09.2020, 3 S.; Online- Diskussionsforum

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/25 01.10.2020, S. 1760 - 1779

1. Beratung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.

Überweisung: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) (federf.), Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (7. Wp)

Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/1026 02.10.2020, 2 S.

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1030 07.10.2020, 4 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1051 12.10.2020, 2 S.

Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1070 13.10.2020, 2 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/7 15.10.2020, S. 32 - 33

Schriftliche Anhörung beschlossen

Mündliche Anhörung beschlossen

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1242 16.11.2020, 4 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/8 26.11.2020, S. 63

Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1307 01.12.2020, 1 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1335 02.12.2020, 1 S.

Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1383 04.12.2020, 2 S.

Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/1370 08.12.2020, 1 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/9 09.12.2020, S. 18

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/10 20.01.2021, S. 10 - 12

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/13 17.03.2021, S. 22

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/14 15.04.2021, S. 8 - 41 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/14 15.04.2021, S. 42

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll - Öffentlich 7/14 15.04.2021, S. 5 - 38 ; hier: mündliches Anhörungsverfahren

Ausschussvorlage Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. - Anfang 8. Wp), Landtagsverwaltung Vorlage 7/2047 04.05.2021, 66 S.; Endbericht vom Leipziger Institut für Energie "Metastudie: Potenziale Vorranggebiete Wind"

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/15 20.05.2021, S. 28 - 29

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/16 17.06.2021, S. 9 - 14

Änderungsantrag CDU Vorlage 7/2296 17.06.2021, 2 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/18 08.07.2021, S. 21 - 23

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/22 02.12.2021, S. 35 - 41

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/24 20.01.2022, S. 26 - 27

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/28 25.05.2022, S. 16 - 18

Ausschussvorlage Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Vorlage 7/3804 25.05.2022, 2 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/31 01.06.2022, S. 14 - 15

Beschlussempfehlung Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Drucksache 7/5588 01.06.2022, 2 S.; angenommen

Annahme mit Änderungen empfohlen

Entschließungsantrag AfD Drucksache 7/5946 13.07.2022, 4 S.; abgelehnt

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/5949 13.07.2022, 2 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Drucksache 7/5588, Änderung des Gesetzestitels: "In der Überschrift des Gesetzentwurfs wird das Wort 'Drittes' durch das Wort 'Viertes' ersetzt." angenommen

Entschließungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/5950 13.07.2022, 2 S.; angenommen

Änderungsantrag Parl. Gruppe der FDP Drucksache 7/5953 14.07.2022, 1 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Drucksache 7/5588 abgelehnt

Änderungsantrag Parl. Gruppe der FDP Drucksache 7/5954 14.07.2022, 1 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Drucksache 7/5588 abgelehnt

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/86 14.07.2022, S. 6687 - 6702

2. Beratung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten: Präsidentin Keller: "Ich werde gerade aufmerksam gemacht, dass für diesen Tagesordnungspunkt zahlreiche Veränderungen angemeldet sind, die noch auf dem Weg in das AIS oder in die Verteilung sind. Es ist kompliziert; wenn das selbst schon die Verwaltung sagt, dann wird das wohl stimmen; dann wird es für uns wahrscheinlich noch schlimmer. Ich würde Ihnen deshalb vorschlagen, dass wir dort vielleicht ein bisschen Luft dranlassen und erst mal TOP 8 abarbeiten, es sei denn, Sie widersprechen, weil vielleicht Kolleginnen oder Kollegen jetzt nicht darauf eingestellt sind. Ansonsten müssten wir eine Pause machen. Herr Bühl, bitte." Abgeordneter Bühl, CDU: "Frau Präsidentin, wir hatten uns so darauf eingestellt. - Kollege Walk ist noch nicht verfügbar, der würde sprechen bei uns." Präsidentin Keller: "Ich unterbreche jetzt die Sitzung für 15 Minuten." (siehe Seiten 6686 und 6687)

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.

angenommen/abgelehnt; Der Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/5949 wird angenommen. Die Änderungsanträge der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksachen 7/5953 und 7/5954 werden jeweils abgelehnt. Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/5588 wird unter Berücksichtigung des angenommenen Änderungsantrags angenommen. Der Gesetzentwurf der Fraktion der CDU in Drucksache 7/1584 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/5946 wird in namentlicher Abstimmung bei 77 abgegebenen Stimmen mit 17 Jastimmen, 39 Neinstimmen und 21 Enthaltungen abgelehnt (Anlage). Der Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/5950 wird angenommen.

Beschluss Drucksache 7/6000 14.07.2022, 2 S.; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 4/5950

GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/19 25.08.2022, S. 321 - 322

Ausfertigung

Verkündung im GVBl