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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft


Schlagwort:
Privatschule
Kurzreferat:
Änderung der Anlage 1 zu § 18 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 20. Dezember 2010 (GVBl. S. 522), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31. Juli 2021 (GVBl. S. 387) geändert worden ist
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/4759Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/4759 26.01.2022, 3 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/76 18.03.2022, S. 5918 - 5925
  • 1. Beratung
  • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • Überweisung abgelehnt Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp)
  • Änderungsantrag CDU Drucksache 7/5428 04.05.2022, 2 S.; angenommen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/79 05.05.2022, S. 6138 - 6145
  • 2. Beratung
  • angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/5428 wird angenommen. Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/4759 wird unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/15 24.06.2022, S. 284
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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