Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/7463 08.03.2023, 7 S.; Online-Diskussionsforum

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/104 16.03.2023, S. 8355 - 8359

1. Beratung

Überweisung abgelehnt Haushalts- und Finanzausschuss

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP)

Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/4937 16.03.2023, 2 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/4938 16.03.2023, 3 S.

Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe der FDP Vorlage 7/4944 16.03.2023, 3 S.

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/4972 27.03.2023, 4 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/58 16.03.2023, S. 10 - 11

Mündliche Anhörung beschlossen

Schriftliche Anhörung beschlossen

Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderungen Vorlage 7/5203 24.05.2023, 2 S.

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/60 25.05.2023, S. 7 - 21 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt.

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll - Öffentlich 7/60 25.05.2023, S. 5 - 19

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/5211 26.05.2023, 1 S.

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/5356 28.06.2023, 2 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/61 29.06.2023, S. 7 - 8

Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Drucksache 7/8301 29.06.2023, 1 S.; angenommen

Annahme mit Änderungen empfohlen

Entschließungsantrag CDU Drucksache 7/8349 05.07.2023, 4 S.; Der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349 wird an des Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überweisen. Die Fraktion der CDU hat ihren oben genannten Entschließungsantrag in Drucksache 7/8349 in der 141. Plenarsitzung am 14. Juni 2024 zurückgezogen (siehe Drucksache 7/10346).

Entschließungsantrag AfD Drucksache 7/8351 05.07.2023, 2 S.; abgelehnt

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/8355 05.07.2023, 1 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in Drucksache 7/8301 angenommen

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/115 07.07.2023, S. 9339 - 9348

2. Beratung

angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/8355 wird angenommen. Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/8301 wird unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags angenommen. Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/7463 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/8351 wird abgelehnt.

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP); Der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349 wird an des Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überweisen.

GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/10 31.07.2023, S. 243

Ausfertigung

Verkündung im GVBl

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/63 07.09.2023, S. 35 - 41 ; hier: Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Mündliche Anhörung beschlossen; hier: Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/5793 23.10.2023, 3 S.; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Ausschussvorlage Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (6. - Anfang 8. Wp) Vorlage 7/5802 25.10.2023, 2 S.; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/5807 26.10.2023, 3 S.; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/64 26.10.2023, S. 17 - 18 ; hier: zu dem Enschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderungen Vorlage 7/6047 15.01.2024, 3 S.; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/67 25.01.2024, S. 12 - 26 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt. hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll - Öffentlich 7/67 25.01.2024, S. 7 - 21 ; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Änderungsantrag CDU Vorlage 7/6235 29.02.2024, 3 S.; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/68 07.03.2024, S. 39 - 40 ; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Drucksache 7/9700 07.03.2024, 2 S.; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349

Annahme mit Änderungen empfohlen

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/10213 07.06.2024, 3 S.; hier: zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349 und zu der Beschlussempfehlung in Drucksache 7/9700

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/141 14.06.2024, S. 11931 - 11943

Zurückziehung; Die Aussprache zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/8349 wird durchgeführt. Die Fraktion der CDU hat ihren Entschließungsantrag in Drucksache 7/8349 in der 141. Sitzung des Thüringer Landtags am 14.06.2024 zurückgezogen.

Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 7/10346 14.06.2024, 1 S.; Die Fraktion der CDU hat ihren oben genannten Entschließungsantrag in Drucksache 7/8349 in der 141. Plenarsitzung am 14. Juni 2024 zurückgezogen.