Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Gesetz zur Änderung des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes und des Thüringer Besoldungsgesetzes
Schlagwort:
Lehrerbildung
Kurzreferat:
Artikelgesetz; Artikel 1 - Änderungen der §§ 12, 38 des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes vom 12. März 2008 (GVBl. S. 45), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2020 (GVBl. S. 683), Artikel 2 - Änderung des § 67 des Thüringer Besoldungsgesetzes in der Fassung vom 18. Januar 2016 (GVBl. S. 166, 202), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juni 2023 (GVBl. S. 192) geändert worden ist, Artikel 3 - Inkrafttreten; inhaltliche Ergänzung des Lehramtsstudiums mittels Aufstockung und Angleichung der Anzahl der Leistungspunkte an der FSU Jena und Gewährung der Fachleiterzulage
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/9072Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/9072 23.11.2023, 6 S.
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Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/123 07.12.2023, S. 46 - 58
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1. und 2. Beratung
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angenommen; Die Artikel 2 und 3 des Gesetzentwurfes der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9072 werden in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
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Überweisung: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) (federf.), Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP); Der Artikel 1 des Gesetzentwurfes der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9072 wird an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (federf.) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überwiesen.
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Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/5985 07.12.2023, 2 S.; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/5976 08.12.2023, 1 S.; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/65 08.12.2023, S. 11 - 17 ; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Mündliche Anhörung beschlossen; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Schriftliche Anhörung beschlossen; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP) Ausschussprotokoll 7/47 13.12.2023, S. 6 - 56 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt. hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/66 13.12.2023, S. 6 - 56 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt. hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll - Öffentlich 7/66 13.12.2023, S. 5 - 55 ; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Ausschussvorlage Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (6. - 7. Wp) Vorlage 7/6001 15.12.2023, 3 S.
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Ausschussvorlage Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Vorlage 7/5999 18.12.2023, 1 S.; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Ausschussvorlage Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP) Vorlage 7/6000 18.12.2023, 1 S.; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/67 18.12.2023, S. 5 - 19
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Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Drucksache 7/9250 18.12.2023, 1 S.; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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Annahme empfohlen
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Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/9258 19.12.2023, 2 S.; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs und zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in Drucksache 7/9250 angenommen
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Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/125 20.12.2023, S. 13 - 21 ; hier: zu Artikel 1 des Gesetzentwurfs
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2. Beratung
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angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9258 wird angenommen. Der Artikel 1 des Gesetzentwurfs der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9072 wird in zweiter Beratung unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über den Änderungsantrag sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
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GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/15 22.12.2023, S. 370 ; hier: Artikel 2 und 3 - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
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Ausfertigung
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Verkündung im GVBl
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GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/16 29.12.2023, S. 379
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Ausfertigung
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Verkündung im GVBl