Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora - korrigierte Fassung -
Schlagwort:
Gedenkstätte
Kurzreferat:
Änderungen verschiedener Paragraphen des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora vom 17. März 2003 (GVBl. S. 197); Anpassungen und Änderungen zur Erweiterung des Stiftungszwecks, des Stiftungsrats und der durch die Stiftung wahrzunehmenden Aufgaben mit dem Ziel einer kritischen Auseinandersetzung mit den im Nationalsozialismus begangenen Verbrechen und seiner Folgen.
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/9186Dr
Vorgangsablauf:
-
Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/9186 05.12.2023, 14 S.
-
Plenarberatung Plenarprotokoll 7/126 31.01.2024, S. 10554 - 10561
-
1. und 2. Beratung
-
Überweisung abgelehnt Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp)
-
angenommen; Der Gesetzentwurf wird in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
-
GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/2 22.02.2024, S. 15 - 17
-
Ausfertigung
-
Verkündung im GVBl