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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes


Schlagwort:
Hochschulrecht
Kurzreferat:
Änderung des § 61 des Thüringer Hochschulgesetzes vom 10. Mai 2018 (GVBI. S. 149), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Dezember 2022 (GVBI. S. 483) geändert worden ist; Regelung zur Verleihung eines fachlich begrenzten Promotionsrecht für eine wissenschaftliche Einrichtung
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/9864Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/9864 17.04.2024, 4 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/6501 24.04.2024, 2 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/134 25.04.2024, S. 11313 - 11320
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP); Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9864 wird an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überwiesen.
  • Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe der FDP Vorlage 7/6539 25.04.2024, 3 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP) Ausschussprotokoll 7/53 26.04.2024, S. 9
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP) Ausschussprotokoll 7/54 29.05.2024, S. 16 - 20
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP) Drucksache 7/10109 30.05.2024, 2 S.; angeommen
  • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/140 13.06.2024, S. 91 - 100
  • 2. Beratung
  • angenommen; Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalte Gesellschaft in Drucksache 7/10109 wird angenommen. Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9864 wird unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über die Beschlussempfehlung in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/9 18.07.2024, S. 371
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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