Parlamentarischer Ablauf
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 8/1: Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf Fehler, Versäumnisse und Handlungsempfehlungen für die Zukunft
Schlagwort:
Untersuchungsausschuss
Kurzreferat:
Parlamentarische Aufarbeitung von getroffenen Eindämmungsmaßnahmen während der Corona-Pandemie, um Verantwortlichkeiten und Entscheidungsstrukturen bzw. -prozesse aufzuklären sowie Lehren für künftige Pandemien zu ziehen.
Vorgangsnummer:
8/0047Dr
Vorgangsablauf:
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Antrag Dr. Frank Augsten (BSW), Nina Behrendt (BSW), Matthias Herzog (BSW), Dirk Hoffmeister (BSW), Sigrid Hupach (BSW), Ralph Hutschenreuther (BSW), Alexander Kästner (BSW), Roberto Kobelt (BSW), Tilo Kummer (BSW), Sven Küntzel (BSW), Steffen Quasebarth (BSW), Steffen Schütz (BSW), Anke Wirsing (BSW), Dr. Stefan Wogawa (BSW), Katja Wolf (BSW), Andreas Bühl (CDU), Marcus Malsch (CDU), Beate Meißner (CDU), Prof. Dr. Mario Voigt (CDU) Drucksache 8/47 02.10.2024, 9 S.
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Plenarberatung Plenarprotokoll 8/3 14.11.2024, S. 124 - 140
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Überweisung: Justizausschuss (8. Wp); Der Antrag in Drucksache 8/47 wird an den Justizausschuss überwiesen.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (8. WP) Ausschussprotokoll 8/3 22.01.2025, S. 9 - 12
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Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (8. WP) Drucksache 8/357 22.01.2025, 1 S.; Der Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz hat den Antrag in seiner 3. Sitzung am 22. Januar 2025 beraten und zur Kenntnis genommen.
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Änderungsantrag AfD Drucksache 8/403 29.01.2025, 13 S.; angenommen
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Plenarberatung Plenarprotokoll 8/8 31.01.2025, S. 471 - 477
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angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 8/403 wird angenommen. Der Untersuchungsausschuss wird unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags eingesetzt.
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Beschluss Drucksache 8/432 31.01.2025, 15 S.
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Wahlvorschlag CDU Drucksache 8/547 27.02.2025, 1 S.; Wahlvorschlag der Fraktion der CDU für die stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschuss 8/1: Frau Abgeordnete Claudia Heber (CDU) angenommen
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Wahlvorschlag Die Linke Drucksache 8/563 27.02.2025, 1 S.; Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke für die Vorsitzende des Untersuchungsausschuss 8/1: Frau Abgeordnete Lena Saniye Güngör (Die Linke) angenommen
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Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 8/10 06.03.2025, S. 90 - 91 ; Der Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke in Drucksache 8/563 für die Vorsitzende des Untersuchungsausschuss 8/1: Frau Abgeordnete Lena Saniye Güngör (Die Linke) wird angenommen.
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Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 8/10 06.03.2025, S. 91 - 92 ; Der Wahlvorschlag der Fraktion der CDU in Drucksache 8/547 für die stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschuss 8/1: Frau Abgeordnete Claudia Heber (CDU) wird angenommen.
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Beschluss Drucksache 8/652 06.03.2025, 1 S.; hier: zu dem Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke in Drucksache 8/563
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Beschluss Drucksache 8/653 06.03.2025, 1 S.; hier: zu dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU in Drucksache 8/547
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Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Drucksache 8/775 31.03.2025, 1 S.; hier: Benennung von Ausschussmitgliedern und Ersatzmitgliedern; Fraktion der AfD: Ausschussmitglieder: Abgeordnete Nadine Hoffmann, Abgeordneter Dr. Jens Dietrich, Abgeordnete Wiebke Muhsal, Abgeordneter Dr. Wolfgang Lauerwald, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Jens Cotta, 2. Abgeordneter Ringo Mühlmann; Fraktion der CDU: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Thomas Gottweiss, Abgeordnete Claudia Heber, Abgeordneter Maik Kowalleck, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordnete Jane Croll, Abgeordneter Christoph Zippel; Fraktion des BSW: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Dr. Stefan Wogawa, Abgeordneter Ralph Hutschenreuther, Ersatzmitglieder: 1. N.N., 2. N.N.; Fraktion Die Linke: Ausschussmitglieder: Abgeordnete Lena Saniye Güngör, Abgeordnete Ulrike Große-Röthig, Ersatzmitglieder: 1. Katharina König-Preuss, Abgeordnete Linda Stark; Fraktion der SPD: Ausschussmitglied: Abgeordnete Dr. Cornelia Urban, Ersatzmitglied: Janine Merz