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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland


Schlagwort:
Medien
Kurzreferat:
Zustimmungsgesetz zu dem am 15. April 2020 in Erfurt vom Freistaat Thüringen unterzeichneten Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/1125Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/1125 01.07.2020, 114 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/20 16.07.2020, S. 1391 - 1401
  • 1. Beratung
  • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • Überweisung abgelehnt Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp)
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/21 17.07.2020, S. 1490
  • 2. Beratung
  • angenommen; Der Gesetzentwurf wird in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/21 29.07.2020, S. 369 - 419
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl
  • GVBl-Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten Gesetz- und Verordnungsblatt 7/33 30.12.2020, S. 684
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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