Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/1499 27.08.2020, 107 S.

Unterrichtung/Präsident/in Landesregierung Drucksache 7/1450 18.08.2020, 2 S.

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/22 04.09.2020, S. 1588 - 1650

1. Beratung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.

Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/10 04.09.2020, S. 5 - 29

Ausschussvorlage Rechnungshof Vorlage 7/912 17.09.2020, 8 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/15 08.10.2020, S. 8 - 85

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1073 12.10.2020, 8 S.

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1158 22.10.2020, 12 S.; hier: Bezug zu Vorlage 7/1073

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1164 04.11.2020, 12 S.; hier: Bezug zu Vorlage 7/1073

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/16 06.11.2020, S. 57 - 58 ; Für diesen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Wortprotokoll erstellt.

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1216 10.11.2020, 7 S.; hier: Bezug zu Vorlage 7/1073

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/17 16.11.2020, S. 8 - 9 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt.

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll - Öffentlich 7/17 16.11.2020, S. 7 - 40

Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/2201 02.12.2020, 110 S.

Ausschussvorlage Präsident/in des Thüringer Landtags Vorlage 7/1358 02.12.2020, 4 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/19 04.12.2020, S. 11 - 12 ; Für diesen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Wortprotokoll erstellt.

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1387 10.12.2020, 1 S.

Unterrichtung/Präsident/in DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2322 14.12.2020, 1 S.

Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/20 15.12.2020, S. 12 - 13 ; Für diesen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Wort- bzw. Ergebnisprotokoll erstellt.

Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 7/2325 15.12.2020, 3 S.; Die Nummern II und III der Beschlussempfehlung in Drucksache 7/2325 werden angenommen.

Annahme mit Änderungen empfohlen

Entschließungsantrag CDU Drucksache 7/2395 18.12.2020, 2 S.; Die Fraktion der CDU hat am 21. Dezember 2020 ihren Entschließungsantrag in Drucksache 7/2395 zurückgezogen (siehe Drucksache 7/2440).

Entschließungsantrag CDU Drucksache 7/2397 18.12.2020, 2 S.; angenommen

Entschließungsantrag CDU Drucksache 7/2399 18.12.2020, 4 S.; Die Fraktion der CDU hat ihren oben genannten Entschließungsantrag in Drucksache 7/2399 mit Schreiben vom 30. September 2021 zurückgezogen (siehe Drucksache 7/4151).

Entschließungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2396 21.12.2020, 2 S.; angenommen

Entschließungsantrag CDU Drucksache 7/2398 21.12.2020, 2 S.; angenommen

Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 7/2440 21.12.2020, 1 S.; Die Fraktion der CDU hat am 21. Dezember 2020 ihren Entschließungsantrag in Drucksache 7/2395 zurückgezogen.

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/32 21.12.2020, S. 2388 - 2500

Sondersitzung

2. Beratung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.

Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss; Der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/2399 wird an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen.

angenommen; Der Gesetzentwurf der Landesregierung in Drucksache 7/1499 wird unter Berücksichtigung der Ergänzungsvorlage in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Die Nummern II und III der Beschlussempfehlung in Drucksache 7/2325 werden angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/2396 und die Entschließungsanträge der Fraktion der CDU in Drucksache 7/2397 und 7/2398 werden angenommen.

Beschluss Drucksache 7/2484 21.12.2020, 1 S.; hier: Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/2396

Beschluss Drucksache 7/2485 21.12.2020, 1 S.; hier: Entschließungsantrag der CDU-Fraktion in Drucksache 7/2397

Beschluss Drucksache 7/2486 21.12.2020, 1 S.; hier: Entschließungsantrag der CDU-Fraktion in Drucssache 7/2398

GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/32 28.12.2020, S. 639 - 645

Ausfertigung

Verkündung im GVBl

Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 7/4151 30.09.2021, 1 S.; Die Fraktion der CDU hat ihren oben genannten Entschließungsantrag in Drucksache 7/2399 mit Schreiben vom 30. September 2021 zurückgezogen.