Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes - Stärkung des Verfassungsschutzes
Schlagwort:
Verfassungsschutz
Kurzreferat:
Artikelgesetz
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/2197Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf FDP Drucksache 7/2197 02.12.2020, 6 S.
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Unterrichtung/Präsident/in DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2320 14.12.2020, 6 S.
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Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/31 18.12.2020, S. 2341 - 2348
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Sondersitzung
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1. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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Überweisung abgelehnt Innen- und Kommunalausschuss (7. Wp)
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/35 04.02.2021, S. 2638 - 2650
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2. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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abgelehnt