Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErstSchKiG) - korrigierte Fassung -
Schlagwort:
Kinderbetreuungskosten
Kurzreferat:
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/2602Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2602 27.01.2021, 12 S.; Online-Diskussionsforum
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Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1634 02.02.2021, 3 S.
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Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1612 03.02.2021, 4 S.
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Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1613 03.02.2021, 3 S.
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Entschließungsantrag AfD Drucksache 7/2670 04.02.2021, 3 S.; abgelehnt
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Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/1617 04.02.2021, 2 S.
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Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1635 05.02.2021, 3 S.
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/36 05.02.2021, S. 2717 - 2733
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1. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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Überweisung abgelehnt; Die Überweisung des Entschließungsantrags der Fraktion der AfD in Drucksache 7/2670 in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport wird abgelehnt.
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Überweisung: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) (federf.), Haushalts- und Finanzausschuss; Die Überweisung des Gesetzentwurfs der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/2602 an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und an den Haushalts- und Finanzausschuss wird beschlossen.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/22 05.02.2021, S. 9 - 13
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Schriftliche Anhörung beschlossen
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Ausschussvorlage Rechnungshof Vorlage 7/1700 18.02.2021, 5 S.
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Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1718 24.02.2021, 1 S.
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Änderungsantrag CDU Vorlage 7/1748 25.02.2021, 3 S.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/26 26.02.2021, S. 11 - 23
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Änderungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1843 09.03.2021, 6 S.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/27 09.03.2021, S. 48 - 52 ; Der Antrag der CDU-Fraktion in Drucksache 7/2511 sowie der Änderungsantrag der CDU-Fraktion in Vorlage 7/1748 wurden, aufgrund des zum Gesetzentwurf in Drucksache 7/2602 – Korrigierte Fassung – vorgelegten Änderungsantrags in Vorlage 7/1843 als erledigt angesehen und zurückgezogen.
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Ausschussvorlage Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Vorlage 7/1847 10.03.2021, 5 S.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/25 10.03.2021, S. 5 - 17
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Ausschussvorlage Haushalts- und Finanzausschuss Vorlage 7/1852 10.03.2021, 2 S.
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Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1855 10.03.2021, 3 S.
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Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Drucksache 7/2859 10.03.2021, 4 S.; angenommen
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Annahme mit Änderungen empfohlen
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/39 12.03.2021, S. 2976 - 2988
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2. Beratung
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angenommen; Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/2859 wird angenommen. Der Gesetzentwurf wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/2670 wird abgelehnt.
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GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/8 31.03.2021, S. 125 - 126
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Ausfertigung
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Verkündung im GVBl