Antrag AfD Drucksache 7/4739 25.01.2022, 2 S.

Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 7/4740 25.01.2022, 1 S.

Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO

Alternativantrag CDU Drucksache 7/4827 02.02.2022, 3 S.; angenommen.

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/70 02.02.2022, S. 5426 - 5459

Sondersitzung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Die Sitzung wurde vor dem Aufruf der gemeinsam zu beratenden Tagesordnungspunkte 1 und 2 (Drucksachen 7/4739 und 7/4723 - Neufassung -) für eine 15-minütige Lesepause (neue Anträge) unterbrochen. Präsidentin Keller: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Braga. ... Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde die Tagesordnungspunkte 1 und 2 aufrufen, möchte aber in dem Fall anregen, dass wir aufgrund der vielen Anträge auch vorher noch einmal in eine Lesepause treten. Das heißt, wir würden jetzt noch mal 15 Minuten in die Lesepause für die Anträge gehen. Danach rufe ich die Tagesordnungspunkte entsprechend auf. Danke. Wir setzen also um 12.25 Uhr fort. Sehr geehrte Damen und Herren, ich hoffe, wir können nun die Beratung fortsetzen.

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.

abgelehnt; Der Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/4739 wird abgelehnt.

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP); Der Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827 wird an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/48 28.04.2022, S. 28 - 33 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827.

Änderungsantrag AfD Vorlage 7/4008 06.07.2022, 2 S.; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/50 07.07.2022, S. 29 - 31 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827

Ausschussvorlage Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (6. - Anfang 8. Wp) Vorlage 7/4075 25.07.2022, 4 S.; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827

Änderungsantrag CDU Vorlage 7/4209 15.09.2022, 2 S.; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/52 15.09.2022, S. 17 - 22 ; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827

Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Drucksache 7/6332 15.09.2022, 1 S.; hier: zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827 angenommen

Annahme mit Änderungen empfohlen

Änderungsantrag AfD Drucksache 7/6371 22.09.2022, 2 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in Drucksache 7/6332 zu dem Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827 abgelehnt

angenommen/abgelehnt; Der Änderungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/6371 wird abgelehnt. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in Drucksache 7/6332 wird angenommen. Der Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827 wird unter der Berücksichtigung der angenommenen Beschlussempfehlung angenommen.

Beschluss Drucksache 7/6379 23.09.2022, 2 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in Drucksache 7/6332 zu dem Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/4827