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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes


Schlagwort:
Kinderbetreuung
Kurzreferat:
Änderung des § 23 des Thüringer Kindergartengesetzes vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 31. Juli 2021 (GVBl. S. 387) geändert worden ist; Anpassung der Sachkostenpauschalen sowie der Beträge zur Anerkennung der Förderleistungen für Kindertagespflegepersonen
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/6783Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf CDU Drucksache 7/6783 01.12.2022, 4 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/4618 08.12.2022, 3 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe d. BfTh Vorlage 7/4616 14.12.2022, 2 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/97 15.12.2022, S. 7625 - 7633
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp); Der Gesetzentwurf der Faktion der CDU in Drucksache 7/6783 wird an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen.
  • Ausschussvorlage Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (6. - Anfang 8. Wp) Vorlage 7/4642 21.12.2022, 43 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/52 15.12.2022, S. 11 - 12
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/53 20.01.2023, S. 10 - 13
  • Änderungsantrag CDU Vorlage 7/5002 31.03.2023, 7 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/55 31.03.2023, S. 19 - 24
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussvorlage Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (6. - Anfang 8. Wp) Vorlage 7/5102 25.04.2023, 3 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/56 25.04.2023, S. 4 - 6
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Drucksache 7/7838 25.04.2023, 3 S.; angenommen
  • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/7885 27.04.2023, 2 S.; hier: zur Beschlussempfehlung des Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport in Drucksache 7/7838 angenommen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/109 28.04.2023, S. 8837 - 8853
  • 2. Beratung
  • angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/7885 wird angenommen. Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/7838 wird unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags in Drucksache 7/7885 angenommen. Der Gesetzentwurf der Fraktion der CDU in Drucksache 7/6783 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in Drucksache 7/7838 in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/8 30.05.2023, S. 183 - 184
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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