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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes - Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers - korrigierte Fassung -


Schlagwort:
Minister
Kurzreferat:
Einfügung § 1 a und § 18 Abs. 1 a des Thüringer Ministergesetzes vom 14. April 1998 (GVBI. S. 104), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 4. Oktober 2021 (GVBl. S. 508); fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/7786Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf CDU Drucksache 7/7786 19.04.2023, 3 S.; Online-Diskussionsforum
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/114 06.07.2023, S. 9246 - 9266
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp)
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/5461 02.08.2023, 5 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/51 08.09.2023, S. 8 - 9
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Mündliche Anhörung beschlossen
  • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/5568 13.09.2023, 3 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe der FDP Vorlage 7/5602 14.09.2023, 1 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/5604 14.09.2023, 5 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/52 14.09.2023, S. 5 - 10
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/5641 28.09.2023, 2 S.
  • Ausschussvorlage Rechnungshof Vorlage 7/5855 07.11.2023, 2 S.
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/5865 10.11.2023, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/55 01.12.2023, S. 8 - 9
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/56 26.01.2024, S. 12 - 17
  • Ausschussvorlage DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/6479 18.04.2024, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/58 19.04.2024, S. 11 - 20



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