
Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025
Schlagwort:
Gemeinde
Kurzreferat:
Artikelgesetz; Artikel 1 - Thüringer Gesetz zur Förderung von Investitionen und zum Ausgleich von besonderen Belastungen in den Kommunen; Artikel 2 - Änderung der §§ 1 und 2 des Thüringer Gesetzes zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden vom 22. Dezember 2020 (GVBI. S. 678, 680), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2023 (GVBI. S. 393); Artikel 3 - Thüringer Gesetz zur Verbesserung der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren; Förderung von Investitionen, Ausgleich von Belastungen und Verstetigung von Zuweisungen für die Thüringer Gemeinden
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
8/0742Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf CDU, BSW, SPD Drucksache 8/742 26.03.2025, 12 S.
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Plenarberatung Plenarprotokoll 8/15 04.04.2025, S. 1015 - 1024
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1. Beratung
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Überweisung abgelehnt Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung (8. WP)
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Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag gemäß § 79 GO Die Linke Vorlage 8/341 09.04.2025, 2 S.; zurückgezogen, siehe Vorlage 8/369
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Ausschussvorlage Die Linke Vorlage 8/369 23.04.2025, 1 S.; Der Antrag Vorlage 8/341 wird zurückgezogen
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Änderungsantrag Die Linke Vorlage 8/413 30.04.2025, 2 S.
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Änderungsantrag CDU, BSW, SPD Vorlage 8/422 08.05.2025, 2 S.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 8/15 08.05.2025, S. 20 - 24
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Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 8/1063 08.05.2025, 2 S.; angenommen
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Annahme mit Änderungen empfohlen
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Änderungsantrag Die Linke Drucksache 8/1106 14.05.2025, 2 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in Drucksache 8/1063 abgelehnt
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Änderungsantrag CDU, BSW, SPD Drucksache 8/1115 16.05.2025, 2 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in Drucksache 8/1063 angenommen
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Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 8/18 16.05.2025, S. 31 - 46
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2. Beratung
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angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in Drucksache 8/1106 wird abgelehnt. Der Änderungsantrag der Fraktionen er CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/1115 wird angenommen. Die Beschlussempfehlung in Drucksache 8/1063 wird unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrages angenommen. Der Gesetzentwurf in Drucksache 8/742 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
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GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 8/7 13.06.2025, S. 99 - 100
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Ausfertigung
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Verkündung im GVBl