Gesetzentwurf AfD Drucksache 8/1272 11.06.2025, 5 S.

Plenarberatung Plenarprotokoll 8/20 19.06.2025, S. 1462 - 1472

1. Beratung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Einberufung des Ältestenrats aufgrund der Debattenkultur Präsident Dr. König: Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wie ich heute Morgen schon angekündigt habe, werde ich jetzt die Sitzung für eine außerplanmäßige Ältestenratssitzung für ca. 30 Minuten unterbrechen. Anlass sind die zwei ersten Tagesordnungspunkte, die wir heute Morgen hier erlebt haben, und die Debattenkultur, die dort gepflegt wurde. Also wir treffen uns dann gleich im Ältestenratsraum. Ich möchte das Ergebnis der Sitzung des Ältestenrats kurz zusammenfassen. Ich habe in meiner Funktion als Präsident des Thüringer Landtags an die Mitglieder des Ältestenrats, die die Ergebnisse in ihre Fraktionen weitertragen sollen, dahin gehend appelliert, dass wir eine solide, vernünftige, auch pointierte Debattenkultur hier im Thüringer Landtag pflegen sollten, was Angriffe auf andere Fraktionen, auf Abgeordnetenkollegen angeht, und dass die Wortwahl an die Würde des Hohen Hauses angepasst wird. Ich hoffe, dass das in den nächsten Plenartagen, in der morgigen Plenarsitzung, aber auch in den Plenartagen im September Anwendung findet. Deswegen bitte ich alle, sich zu überlegen, Sie stehen in der Öffentlichkeit, Sie repräsentieren den Thüringer Landtag nach außen, und deswegen Ihre Redebeiträge dahin gehend zu strukturieren. So viel zur Zusammenfassung der Sitzung des Ältestenrats.

Überweisung abgelehnt Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung (8. WP)

Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 8/23 11.09.2025, S. 86 - 92

2. Beratung

abgelehnt