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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes


Schlagwort:
Krankenhaus
Kurzreferat:
Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes in der Fassung vom 30. April 2003 (GVBI. S. 262), das zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229) geändert worden ist; Anpassung des geänderten Bundesrechts an das Landesrecht zur Sicherung einer hohen gesundheitlichen Versorgungsqualität
Vorgangsnummer:
6/6045Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/6045 20.08.2018, 6 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/125 30.08.2018, S. 10761 - 10766
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Wp)
  • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 6/4617 19.09.2018, 2 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/4619 20.09.2018, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/49 20.09.2018, S. 41
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/55 06.12.2018, S. 9 - 11
  • Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/5241 29.04.2019, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/60 02.05.2019, S. 16 - 20
  • Schriftliche Anhörung beschlossen; Durchführung einer erneuten schriftlichen Anhörung zum Änderungsantrag 6/5241 beschlossen.
  • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 6/5553 03.05.2019, 3 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/5569 09.05.2019, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/61 10.05.2019, S. 5 - 6
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/62 06.06.2019, S. 22 - 26
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (6. Wp) Drucksache 6/7303 06.06.2019, 2 S.
  • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • Änderungsantrag CDU Drucksache 6/7336 12.06.2019, 2 S.; abgelehnt
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/151 14.06.2019, S. 13192 - 13206
  • 2. Beratung
  • angenommen; Der Gesetzentwurf wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/8 23.07.2019, S. 209
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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