Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Schlagwort:
Privatschule
Kurzreferat:
Die inhaltlich verbundenen Gesetzentwürfe - in den Drucksachen 7/2047, 7/1992 und 7/2035 - werden zu einem Gesetzentwurf zusammengeführt mit dem Titel: "Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft" gemäß der Beschlussempfehlung in Drucksache 7/2315.
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/2047Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf DIE LINKE, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2047 04.11.2020, 9 S.; Online-Diskussionsforum
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Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/1211 10.11.2020, 1 S.
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Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/1212 10.11.2020, 2 S.
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Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1214 11.11.2020, 3 S.
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Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1215 11.11.2020, 2 S.
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Antrag gemäß § 79 GO SPD Vorlage 7/1219 12.11.2020, 2 S.
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Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1228 12.11.2020, 1 S.
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Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1230 12.11.2020, 2 S.
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/30 13.11.2020, S. 2151 - 2170
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1. Beratung
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Überweisung: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp)
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Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1223 13.11.2020, 6 S.
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Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1229 13.11.2020, 4 S.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/13 13.11.2020, S. 4 - 10
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Mündliche Anhörung beschlossen
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Schriftliche Anhörung beschlossen
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/15 27.11.2020, S. 40 - 43
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Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1350 04.12.2020, 2 S.
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Änderungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1399 10.12.2020, 6 S.
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Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/16 10.12.2020, S. 79 - 97 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/16 10.12.2020, S. 98 - 103
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Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll - Öffentlich 7/16 10.12.2020, S. 76 - 94
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Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Drucksache 7/2315 11.12.2020, 6 S.; angenommen Die inhaltlich verbundenen Gesetzentwürfe - in den Drucksachen 7/2047, 7/1992 und 7/2035 - werden zu einem Gesetzentwurf zusammengeführt und dem Landtag in folgender Fassung zur Annahme empfohlen. Änderung der §§ 17, 18, 25 und 29 des Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 20. Dezember 2010 (GVBl. S. 522), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277)
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Annahme empfohlen; "Die inhaltlich verbundenen Gesetzentwürfe - in den Drucksachen 7/2047, 7/1992 und 7/2035 - werden zu einem Gesetzentwurf zusammengeführt und dem Landtag in folgender Fassung zur Annahme empfohlen." angenommen
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Unterrichtung/Präsident/in DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2320 14.12.2020, 6 S.
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Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO
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Änderungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2336 16.12.2020, 2 S.; angenommen
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Entschließungsantrag DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2337 16.12.2020, 2 S.; angenommen
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/31 18.12.2020, S. 2318 - 2327
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Sondersitzung
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2. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/2336 wird angenommen. Die in der Beschlussempfehlung empfohlene Neufassung der drei zusammengeführten Gesetzentwürfe (Drucksachen 7/1992, 7/2035 und 7/2047) wird unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrags in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/2337 wird angenommen.
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Beschluss Drucksache 7/2457 18.12.2020, 1 S.
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GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/33 30.12.2020, S. 662 - 665
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Ausfertigung
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Verkündung im GVBl