Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen - Aussetzung der automatischen Diätenerhöhung im Jahr 2022
Schlagwort:
Verfassung
Kurzreferat:
Änderung des Artikels 54 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober 1993 (GVBl. S. 625), die zuletzt durch Gesetz vom 11. Oktober 2004 (GVBl. S. 745); Abschaffung des Automatismus der Abgeordnetenentschädigung
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/5367Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf AfD Drucksache 7/5367 27.04.2022, 4 S.
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/79 05.05.2022, S. 6179 - 6191
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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1. Beratung
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Plenarberatung Plenarprotokoll 7/84 10.06.2022, S. 6529 - 6539
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2. Beratung
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3. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
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abgelehnt; Die zweite und dritte Beratung zum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in Drucksache 7/5367 wird durchgeführt. Der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in Drucksache 7/5367 wird abgelehnt. Damit hat sich der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in Drucksache 7/5370 erledigt.