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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes


Schlagwort:
Landesplanung
Kurzreferat:
Änderung div. §§ des Thüringer Landesplanungsgesetzes vom 11. Dezember 2012 (GVBl. S. 450), geändert durch Artikel 44 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731); Anpassung an bundesrechtliche Vorgaben
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/5550Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/5550 31.05.2022, 11 S.; Online-Diskussionsforum
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/83 09.06.2022, S. 6466 - 6469
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/3919 22.06.2022, 4 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe der FDP Vorlage 7/3961 29.06.2022, 2 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/3962 29.06.2022, 3 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/30 30.06.2022, S. 36 - 37
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/4114 31.08.2022, 1 S.
  • Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/4159 31.08.2022, 3 S.; Der Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Vorlage 7/4159 wird zurückgezogen. (siehe Vorlage 7/4331)
  • Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/4331 31.08.2022, 4 S.
  • Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderungen Vorlage 7/4138 02.09.2022, 5 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/32 08.09.2022, S. 46
  • Ausschussvorlage AfD Vorlage 7/4332 12.10.2022, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/35 13.10.2022, S. 10 - 12
  • Schriftliche Anhörung beschlossen; hier: Zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Vorlage 7/4331 und einer weiteren Frage.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/36 02.11.2022, S. 5 - 6
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Drucksache 7/6577 02.11.2022, 2 S.; angenommen
  • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/95 11.11.2022, S. 7531 - 7537
  • 2. Beratung
  • angenommen; Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/6577 wird angenommen. Der Gesetzentwurf in Drucksache 7/5550 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/26 20.12.2022, S. 473 - 474
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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