/ParlDok/process/loaddescriptors /ParlDok/process/descriptorreferences /ParlDok/process/reloadspeakerpersons /ParlDok/process/loadurheber /ParlDok/process/loadberatungsstand /ParlDok/process/loadsystematiks /ParlDok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr - Neufassung -


Schlagwort:
Öffentlicher Personennahverkehr
Kurzreferat:
Änderung der §§ 3 und 9 bis 11 des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in der Fassung vom 22. Juni 2005 (GVBl. S. 276), zuletzt geändert durch Artikel 46 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731)
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/8239Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/8239 29.06.2023, 12 S.; angenommen
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/5382 29.06.2023, 2 S.
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/5383 03.07.2023, 5 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/5392 05.07.2023, 3 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/114 06.07.2023, S. 9306 - 9311
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
  • Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe der FDP Vorlage 7/5402 06.07.2023, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/44 07.07.2023, S. 4 - 5
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Änderungsantrag CDU Vorlage 7/5504 23.08.2023, 2 S.
  • Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/5510 28.08.2023, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (6. - Anfang 8. Wp), Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/45 31.08.2023, S. 32 - 33
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Drucksache 7/8648 31.08.2023, 1 S.; angenommen
  • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/118 15.09.2023, S. 9656 - 9663
  • 2. Beratung
  • angenommen; Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/8648 wird angenommen. Der Gesetzentwurf wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/12 29.09.2023, S. 272 - 273
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



Cookies

Die Internetseiten des Thüringer Landtags verwenden Cookies zur Speicherung der Einstellung der Schriftgröße, beim Bestellen von Publikationen. Detaillierte Informationen über die Verwendung von Cookies auf dieser Website sowie Hinweise zur Verwaltung und zur Deaktivierung von Cookies finden Sie im folgenden Link: Datenschutz.

OK