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Parlamentarischer Ablauf

Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz - Neufassung -

Ablauf drucken Link zum Vorgang

Schlagwort:

COVID-19

Kurzreferat:

Weitere Informationen:

Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens

Vorgangsnummer:

7/8924Dr

Vorgangsablauf:

Gesetzentwurf AfD Drucksache 7/8924 25.10.2023, 6 S.
Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 7/9827 10.04.2024, 1 S.
Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO
Entschließungsantrag AfD Drucksache 7/9869 17.04.2024, 2 S.
Plenarberatung Plenarprotokoll 7/132 24.04.2024, S. 11092 - 11110
Sondersitzung
1. Beratung
Überweisung abgelehnt Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (7. Wp); Die beantragte Überweisung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD in Drucksache 7/8924 - Neufassung - an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz wird abgelehnt.