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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Einsetzung des Untersuchungsausschusses 4/1: Möglicher Missbrauch von öffentlichen Mitteln und mutmaßliche unzulässige Subventionierung durch den Freistaat Thüringen zur Errichtung des Kongress-Hotels in Suhl sowie des Dom-Hotels in Erfurt und dessen Betreibung (Neufassung)


Schlagwort:
Untersuchungsausschuss
Kurzreferat:
Aufklärung über die Verwendung öffentlicher Mittel für den Bau und den Betrieb des Kongress-Hotels in Suhl und des Dom-Hotels in Erfurt unter Berücksichtigung der geplanten Unterbringung der Spielbank im Gebäude des Erfurter Hotels
Vorgangsnummer:
4/0431Dr

Vorgangsablauf:
  • Antrag Andreas Bausewein (SPD), Dagmar Becker (SPD), Werner Buse (PDS), Sabine Doht (SPD), Hans-Jürgen Döring (SPD), Antje Ehrlich-Strathausen (SPD), Heiko Gentzel (SPD), Michael Gerstenberger (PDS), Ralf Hauboldt (PDS), Uwe Höhn (SPD), Dagmar Künast (SPD), Ina Leukefeld (PDS), Christoph Matschie (SPD), Eckhard Ohl (SPD), Birgit Pelke (SPD), Dr. Werner Pidde (SPD), Walter Lothar Pilger (SPD), Dr. Hartmut Schubert (SPD), Heike Taubert (SPD), Tamara Thierbach (PDS) Drucksache 4/431 10.12.2004, 4 S.
  • Änderungsantrag PDS, SPD Drucksache 4/448 07.12.2004, 1 S.; zurückgezogen
  • Änderungsantrag SPD, PDS Drucksache 4/449 08.12.2004, 1 S.; zurückgezogen
  • Unterrichtung/Präsident/in SPD, PDS Drucksache 4/456 10.12.2004, 1 S.; Bekanntmachung über die Zurückziehung der Änderungsanträge 4/448 + 4/449
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 4/9 10.12.2004, S. 940 - 945
  • angenommen; Antrag auf Einsetzung des Untersuchungsausschusses 4/1 mit Mehrheit angenommen
  • Beschluss Drucksache 4/454 10.12.2004, 3 S.
  • Wahlvorschlag PDS Drucksache 4/491 05.01.2005, 1 S.; Wahlvorschlag der Fraktion der PDS: Abgeordneter Ralf Hauboldt
  • Wahlvorschlag CDU Drucksache 4/527 19.01.2005, 1 S.; Wahlvorschlag der Fraktion der CDU: Abgeordneter Thomas Kretschmer
  • Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 4/10 27.01.2005, S. 1014 - 1015
  • angenommen; Wahlvorschläge 4/491 und 4/527 mit Mehrheit angenommen
  • Beschluss Drucksache 4/564 27.01.2005, 1 S.; Abgeordneter Thomas Kretschmer (CDU) als Vorsitzenden und Abgeordneten Ralf Hauboldt (PDS) als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 4/1 gewählt.
  • Unterrichtung/Präsident/in CDU, PDS, SPD Drucksache 4/566 27.01.2005, 2 S.; I. durch die Fraktion der CDU: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Christian Carius, Abgeordneter Wolfgang Fiedler, Abgeordneter Michael Heym, Abgeordneter Thomas Kretschmer, Abgeordneter Egon Primas, Abgeordneter Siegfried Wetzel; II. durch die Fraktion der PDS: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Ralf Hauboldt, Abgeordneter Michael Gerstenberger, Abgeordneter Werner Buse; III. durch die Fraktion der SPD: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Heiko Gentzel, Abgeordneter Dr. Hartmut Schubert
  • Unterrichtung/Präsident/in SPD Drucksache 4/2788 07.03.2007, 1 S.; anstelle der Abgeordneten Sabine Doht wird als Ersatzmitglied des Untersuchungsausschusses 4/1 der Abgeordnete Rolf Baumann benannt
  • Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 4/4158 29.05.2008, 1 S.; anstelle des Abgeordneten Christian Carius wird als Ersatzmitglied des Untersuchungsausschusses 4/1 der Abgeordnete Prof. Dr. Jens Goebel benannt
  • Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 4/4391 03.09.2008, 1 S.; anstelle des Abgeordneten Thomas Kretschmer wird als ständiges Mitglied des Untersuchungsausschusses 4/1 der Abgeordnete Jörg Schwäblein benannt
  • Wahlvorschlag CDU Drucksache 4/4389 03.09.2008, 1 S.; Wahlvorschlag der Fraktion der CDU: Abgeordneter Prof. Dr. Jens Goebel
  • Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 4/90 11.09.2008, S. 9102 - 9103 ; Als Vorsitzender des Untersuchungausschusses 4/1 wird der Abgeordnete Prof. Dr. Jens Goebel (CDU) gewählt.
  • Beschluss Drucksache 4/4438 11.09.2008, 1 S.; Herr Abgeordneter Prof. Dr. Jens Goebel (CDU) wird als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 4/1 "Hotelförderung" gewählt.
  • Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 4/4746 17.12.2008, 1 S.; anstelle des Abgeordneten Jörg Schwäblein wird als ständiges Mitglied des Untersuchungsausschusses 4/1 die Abgeordnete Elke Holzapfel benannt
  • Unterrichtung/Präsident/in CDU Drucksache 4/4880 11.02.2009, 1 S.; anstelle der Abgeordneten Elke Holzapfel wird als ständiges Mitglied des Untersuchungsausschusses 4/1 die Abgeordnete Gabriela Weißbrodt benannt
  • Unterrichtung/Präsident/in Prof. Dr. Jens Goebel (CDU), Eckehard Kölbel (CDU), Egon Primas (CDU), Gabriela Weißbrodt (CDU), Siegfried Wetzel (CDU), Werner Buse (DIE LINKE), Michael Gerstenberger (DIE LINKE), Ralf Hauboldt (DIE LINKE), Heiko Gentzel (SPD), Dr. Hartmut Schubert (SPD) Drucksache 4/5307 09.06.2009, 1 S.
  • Antrag auf Beratung im Plenum
  • Bericht (Ausschuss) Untersuchungsausschuss 4/1 (4. Wp) Drucksache 4/5306 10.06.2009, 158 S.; Teil- und Abschlussbericht: hier: Themenkomplex ECH Suhl
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 4/110 19.06.2009, S. 11240 - 11249
  • Bericht und Aussprache; Die Beratung des Teilberichts des Untersuchungsausschusses 4/1 findet statt.
  • Bericht (Ausschuss) Untersuchungsausschuss 4/1 (4. Wp) Drucksache 4/5470 21.08.2009, 324 S.; Teil- und Abschlussbericht hier: Themenkomplex Domhotel Erfurt und Spielbank
  • abgeschlossen/Kenntnisnahme



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