/ParlDok/process/loaddescriptors /ParlDok/process/descriptorreferences /ParlDok/process/reloadspeakerpersons /ParlDok/process/loadurheber /ParlDok/process/loadberatungsstand /ParlDok/process/loadsystematiks /ParlDok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Thüringer Gesetz zur Änderung sicherheits- und melderechtlicher Vorschriften


Schlagwort:
Sicherheit
Kurzreferat:
Artikelgesetz; Artikel 1 - Änderung in § 22 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes vom 29. Oktober 1991 (GVBl. S. 527), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Juli 2008 (GVBl. S. 245) geändert worden ist; Artikel 2 - Änderung in § 39 des Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetzes vom 17. März 2003 (GVBl. S. 185), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 16. Juli 2008 (GVBl. S. 245), Artikel 3 - Aufhebung von Artikel 6 Satz 2 des Thüringer Gesetzes zur Änderung sicherheits- und verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften vom 16. Juli 2008 (GVBl. S. 245), Artikel 4 - Aufhebung von Artikel 3 Abs. 3 des Gesetzes zur Neuregelung des Thüringer Meldegesetzes und zur Änderung des Thüringer Personalausweisgesetzes vom 26. Oktober 2006 (GVBl. S. 525); Verlängerung der Geltungsdauer des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes sowie Entfristung des Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetzes, des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes und des Thüringer Meldegesetzes.
Vorgangsnummer:
5/3349Dr

Vorgangsablauf:



Cookies

Die Internetseiten des Thüringer Landtags verwenden Cookies zur Speicherung der Einstellung der Schriftgröße, beim Bestellen von Publikationen. Detaillierte Informationen über die Verwendung von Cookies auf dieser Website sowie Hinweise zur Verwaltung und zur Deaktivierung von Cookies finden Sie im folgenden Link: Datenschutz.

OK