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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Einsetzung des Untersuchungsausschusses 5/2: Erfolgte Bespitzelung, Herabwürdigung und Infiltration von Parteien, Fraktionen und Vereinen durch einen als V-Mann geführten führenden Neonazi mit Wissen und/oder Zustimmung des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Thüringer Landesregierung und deren Umgang mit erlangten Informationen über Aktivitäten und Straftaten der extremen Rechten in Thüringen


Schlagwort:
Untersuchungsausschuss
Kurzreferat:
Aufklärung über die V-Mann-Tätigkeit eines früheren NPD-Funktionärs für das Thüringer Landesamt für den Verfassungsschutz
Vorgangsnummer:
5/5366Dr

Vorgangsablauf:
  • Antrag André Blechschmidt (DIE LINKE), Matthias Bärwolff (DIE LINKE), Sabine Berninger (DIE LINKE), Dieter Hausold (DIE LINKE), Manfred Hellmann (DIE LINKE), Susanne Hennig (DIE LINKE), Mike Huster (DIE LINKE), Margit Jung (DIE LINKE), Ralf Kalich (DIE LINKE), Dr. Karin Kaschuba (DIE LINKE), Dr. Birgit Klaubert (DIE LINKE), Katharina König (DIE LINKE), Knut Korschewsky (DIE LINKE), Jörg Kubitzki (DIE LINKE), Tilo Kummer (DIE LINKE), Frank Kuschel (DIE LINKE), Ina Leukefeld (DIE LINKE), Dr. Gudrun Lukin (DIE LINKE), Dirk Möller (DIE LINKE), Maik Nothnagel (DIE LINKE), Bodo Ramelow (DIE LINKE), Martina Renner (DIE LINKE), Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE), Heidrun Sedlacik (DIE LINKE), Diana Skibbe (DIE LINKE), Karola Stange (DIE LINKE) Drucksache 5/5366 13.12.2012, 4 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/106 14.12.2012, S. 10070 - 10080
  • angenommen; Der Antrag auf Einsetzung des Untersuchungsausschusses wird angenommen.
  • Beschluss Drucksache 5/5391 14.12.2012, 2 S.; hier: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
  • Wahlvorschlag CDU Drucksache 5/5483 15.01.2013, 1 S.; Wahlvorschlag der Fraktion der CDU: Abgeordnete Evelin Groß
  • Wahlvorschlag BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 5/5515 21.01.2013, 1 S.; Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Abgeordneter Dirk Adams
  • Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Drucksache 5/5664 24.01.2013, 2 S.; hier: Benennung von Ausschussmitgliedern und Ersatzmitgliedern Fraktion der CDU: Ausschussmitglieder: Abgeordnete Evelin Groß, Abgeordneter Siegfried Wetzel, Abgeordneter Henry Worm, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordnete Annette Lehmann, 2. Abgeordneter Maik Kowalleck; Fraktion DIE LINKE: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Bodo Ramelow, Abgeordneter Dieter Hausold, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordnete Martina Renner, 2. Abgeordnete Katharina König; Fraktion der SPD: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Uwe Höhn, Abgeordnete Birgit Pelke Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Heiko Gentzel, 2. Abgeordneter Dr. Werner Pidde; Fraktion der FDP: Ausschussmitglied: Abgeordneter Thomas L. Kemmerich, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Dirk Bergner, 2. Abgeordneter Marian Koppe; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ausschussmitglied: Abgeordneter Dirk Adams, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich, 2. Abgeordnete Anja Siegesmund
  • Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 5/109 25.01.2013, S. 10405 ; Als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 5/2 wird die Abgeordnete Evelin Groß (CDU) und als stellvertretender Vorsitzender wird der Abgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gewählt.
  • Beschluss Drucksache 5/5652 25.01.2013, 1 S.
  • Unterrichtung/Präsident/in FDP Drucksache 5/6653 19.09.2013, 1 S.; anstelle des Abgeordneten Thomas L. Kemmerich wird als Ausschussmitglied der Abgeordnete Marian Koppe und anstelle des Abgeordneten Marian Koppe als zweites Ersatzmitglied wird der Abgeordnete Thomas L. Kemmerich benannt
  • Unterrichtung/Präsident/in DIE LINKE Drucksache 5/6844 07.11.2013, 1 S.; anstelle der Abgeordneten Martina Renner als erstes Ersatzmitglied wird die Abgeordnete Katharina König und als zweites Ersatzmitglied wird der Abgeordnete André Blechschmidt benannt
  • Unterrichtung/Präsident/in SPD Drucksache 5/7229 01.02.2014, 1 S.; anstelle des Abgeordneten Uwe Höhn als Ausschussmitglied wird der Abgeordnete Heiko Gentzel; anstelle des Abgeordneten Heiko Gentzel als erstes Ersatzmitglied wird die Abgeordnete Dagmar Künast und anstelle des Abgeordneten Dr. Werner Pidde als zweites Ersatzmitglied wird der Abgeordnete Frank Weber benannt
  • Bericht (Ausschuss) Untersuchungsausschuss 5/2 (5. Wp) Drucksache 5/8024 11.07.2014, 330 S.; hier: Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 5/2 "V-Leute gegen Abgeordnete"
  • Unterrichtung/Präsident/in Evelin Susanne Groß (CDU), Maik Kowalleck (CDU), Annette Lehmann (CDU), Siegfried Wetzel (CDU), Henry Worm (CDU), André Blechschmidt (DIE LINKE), Dieter Hausold (DIE LINKE), Katharina König (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD), Dirk Bergner (FDP), Marian Koppe (FDP), Dirk Adams (BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN) Drucksache 5/8025 11.07.2014, 1 S.
  • Antrag auf Beratung im Plenum
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/160 18.07.2014, S. 14996 - 15016 ; Die Beratung des Berichts des Untersuchungsausschusses 5/2 findet statt.
  • abgeschlossen/Kenntnisnahme



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