Parlamentarischer Ablauf

Einsetzung des Untersuchungsausschusses 6/1: Fortsetzung der Aufarbeitung der dem "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) sowie der mit ihm kooperierenden Netzwerke zuzuordnenden Straftaten unter Berücksichtigung der Verantwortung der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, der zuständiger Ministerien sowie deren politischer Leitung bei der erfolglosen Fahndung nach den untergetauchten Mitgliedern des NSU - Neufassung -

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Schlagwort:

Untersuchungsausschuss

Kurzreferat:

Ziel ist es, für die Angehörigen der Opfer und alle Betroffenen sowie für alle Thüringerinnen und Thüringer eine gründliche und größtmögliche Aufklärung zu leisten, die notwendigen Schlüsse zu ziehen und der besonderen Verantwortung, die Thüringen zukommt, gerecht zu werden.

Vorgangsnummer:

6/0232Dr

Vorgangsablauf:

Antrag CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/232 18.02.2015, 7 S.
Plenarberatung Plenarprotokoll 6/8 27.02.2015, S. 427 - 439
angenommen; Der Antrag auf Einsetzung des Untersuchungsausschusses wird angenommen. Der Landtag hat Frau Abgeordnete Dorothea Marx (SPD) als Vorsitzende und Herrn Abgeordneten Marcus Malsch (CDU) als stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/1 gewählt (siehe 10. Sitzung am 26. März 2015).
Beschluss Drucksache 6/314 27.02.2015, 5 S.
Wahlvorschlag CDU, SPD Drucksache 6/385 20.03.2015, 1 S.; Wahlvorschlag: Frau Abgeordnete Dorothea Marx (SPD) als Vorsitzende und Herr Abgeordneten Marcus Malsch (CDU) als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 6/1
Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 6/10 26.03.2015, S. 604
Beschluss Drucksache 6/433 26.03.2015, 1 S.; Der Landtag hat in Frau Abgeordnete Dorothea Marx (SPD) als Vorsitzende und Herrn Abgeordneten Marcus Malsch (CDU) als stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/1 gewählt.
Unterrichtung/Präsident/in Präsident/in des Thüringer Landtags Drucksache 6/480 15.04.2015, 2 S.; hier: Benennung von Ausschussmitgliedern und Ersatzmitgliedern: Fraktion der CDU: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Jörg Kellner, Abgeordneter Marcus Malsch, Abgeordneter Christian Herrgott, Abgeordneter Christoph Zippel, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Stefan Gruhner, 2. Abgeordneter Wolfgang Fiedler; Fraktion DIE LINKE: Ausschussmitglieder: Abgeordneter Steffen Dittes, Abgeordneter Dieter Hausold, Abgeordnete Katharina König, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordnete Sabine Berninger, 2. Abgeordnete Anja Müller; Fraktion der SPD: Ausschussmitglieder: Abgeordnete Dorothea Marx, Abgeordnete Birgit Pelke; Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Matthias Hey, 2. Abgeordnete Diana Lehmann; Fraktion der AfD: Ausschussmitglied: Abgeordneter Björn Höcke, Ersatzmitglied: Abgeordneter Jörg Henke; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ausschussmitglied: Abgeordnete Madeleine Henfling, Ersatzmitglieder: 1. Abgeordneter Dirk Adams, 2. Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich
Unterrichtung/Präsident/in AfD Drucksache 6/1745 11.02.2016, 1 S.; anstelle des Abgeordneten Björn Höcke wird als Ausschussmitglied der Abgeordnete Jörg Henke und anstelle des Abgeordneten Jörg Henke wird als Ersatzmitglied der Abgeordnete Björn Höcke benannt
Bericht (Ausschuss) Untersuchungsausschuss 6/1 (6. WP) Drucksache 6/7612 29.08.2019, 2202 S.; hier: Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 6/1; Band I - Erster und Zweiter Teil; Band II - Zweiter Teil, Band III - Dritter bis Fünfter Teil
Unterrichtung/Präsident/in CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/7739 03.09.2019, 1 S.
Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO
Entschließungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/7795 26.09.2019, 3 S.; angenommen
Plenarberatung Plenarprotokoll 6/160 01.10.2019, S. 14060 - 14086
Sondersitzung
abgeschlossen/Kenntnisnahme; Der Bericht des Untersuchungsausschusses 6/1 wird beraten. Der Entschließungsantrag in Drucksache 6/7795 wird angenommen.
Beschluss Drucksache 6/7817 01.10.2019, 2 S.; hier: zum Entschließungsantrag in Drucksache 6/7795