Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/2000 13.04.2016, 187 S.; Online-Diskussionsforum

Plenarberatung Plenarprotokoll 6/47 21.04.2016, S. 3889 - 3918

1. Beratung

Überweisung: Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) (federf.), Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp), Haushalts- und Finanzausschuss

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 6/1183 20.04.2016, 5 S.

Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/1184 20.04.2016, 2 S.

Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 6/1185 20.04.2016, 2 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 6/1186 20.04.2016, 3 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 6/1187 21.04.2016, 1 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/24 21.04.2016, S. 5 - 9

Mündliche Anhörung beschlossen; mündliches Anhörungsverfahren in Bezug auf Vorlage 6/1184 und 6/1186 Nummern 1-10

Schriftliche Anhörung beschlossen; schriftliche Anhörungsverfahren in Bezug auf Vorlage 6/1186 Nummern 11-24

Änderungsantrag Jens Krumpe (fraktionslos) Drucksache 6/2134 09.05.2016, 4 S.; abgelehnt

Entschließungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/2217 01.06.2016, 2 S.; angenommen

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/1325 02.06.2016, 9 S.

Ausschussvorlage Rechnungshof Vorlage 6/1349 06.06.2016, 12 S.

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 6/1337 07.06.2016, 49 S.

Antrag gemäß § 75 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/1350 07.06.2016, 1 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/26 09.06.2016, S. 4 - 7

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/27 09.06.2016, S. 6 - 55

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/27 09.06.2016, S. 56

Änderungsantrag CDU Vorlage 6/1403 15.06.2016, 10 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/28 16.06.2016, S. 13 - 56

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 6/1420 21.06.2016, 2 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/29 21.06.2016, S. 5 - 28

Ausschussvorlage Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Vorlage 6/1422 21.06.2016, 6 S.

Ausschussvorlage Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp) Vorlage 6/1429 22.06.2016, 1 S.

Ausschussvorlage Haushalts- und Finanzausschuss Vorlage 6/1430 22.06.2016, 1 S.

Änderungsantrag CDU Vorlage 6/1425 22.06.2016, 10 S.

Entschließungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 6/2337 22.06.2016, 2 S.; angenommen

Entschließungsantrag CDU Drucksache 6/2341 22.06.2016, 2 S.; in namentlicher Abstimmung bei 89 abgegebenen Stimmen mit 34 Jastimmen, 46 Neinstimmen und 9 Enthaltungen (Anlage 7) abgelehnt

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/28 22.06.2016, S. 5 - 74

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (6. Wp) Ausschussprotokoll 6/27 22.06.2016, S. 4 - 11

Beschlussempfehlung Innen- und Kommunalausschuss (6. Wp) Drucksache 6/2344 22.06.2016, 6 S.; angenommen

Annahme mit Änderungen empfohlen

Plenum-Geschäftsordnungsangelegenheit Plenarprotokoll 6/52 22.06.2016, S. 4352 - 4355 ; Präsident Carius: Die Argumente sind ausgetauscht. Wir kommen damit zur Abstimmung. Wer für die Absetzung des Tagesordnungspunkts 9 (Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen) von der Tageordnung ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion sowie des Abgeordneten Gentele. Gegenstimmen? Aus den Koalitionsfraktionen. Damit mit Mehrheit abgelehnt.

Änderungsantrag CDU Drucksache 6/2345 23.06.2016, 9 S.; Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wird in namentlicher Abstimmung zu Nummer 2 bei 89 abgegebenen Stimmen mit 34 Jastimmen, 47 Neinstimmen und 8 Enthaltungen (Anlage 1); Nummer 4 bei 89 abgegebenen Stimmen mit 34 Jastimmen, 47 Neinstimmen und 8 Enthaltungen (Anlage 2); Nummer 5 bei 89 abgegebenen Stimmen mit 34 Jastimmen, 47 Neinstimmen und 8 Enthaltungen (Anlage 3); Nummer 6 bei 89 abgegebenen Stimmen mit 34 Jastimmen, 47 Neinstimmen und 8 Enthaltungen (Anlage 4) sowie Nummer 7 bei 87 abgegebenen Stimmen mit 34 Jastimmen, 45 Neinstimmen und 8 Enthaltungen (Anlage 5) sowie zu den Nummern 1, 3, 8, 9, 10, 11, 12 jeweils abgelehnt.

Entschließungsantrag AfD Drucksache 6/2346 23.06.2016, 2 S.; in getrennter und namentlicher Abstimmung zu Nummer I.a bei 89 abgegebenen Stimmen mit 8 Jastimmen, 80 Neinstimmen und 1 Enthaltung (Anlage 8), Nummer I.b bei 89 abgegebenen Stimmen mit 8 Jastimmen und 81 Neinstimmen (Anlage 9), Nummer I.c bei 89 abgegebenen Stimmen mit 8 Jastimmen und 81 Neinstimmen (Anlage 10), Nummer I.d bei 89 abgegebenen Stimmen mit 8 Jastimmen und 81 Neinstimmen (Anlage 11) sowie Nummer II bei 89 abgegebenen Stimmen mit 8 Jastimmen und 81 Neinstimmen (Anlage 12) jeweils abgelehnt

Plenarberatung Plenarprotokoll 6/53 23.06.2016, S. 4427 - 4505

2. Beratung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Präsident Carius:... Als Nächster erhält Abgeordneter Höhn für die SPD-Fraktion das Wort. In der Zwischenzeit wäre ich dankbar, wenn die PGFs vielleicht mal kurz hier nach vorn kommen könnten. Nein, in der Zwischenzeit hat Herr Höhn das Wort. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht während der Redezeit!) Dann unterbrechen wir mal für 2 Minuten und Herr Höhn bekommt dann das Wort. Vielen Dank. Dann nehmen wir die Sitzung wieder auf. Ich darf in der Zwischenzeit darüber informieren, wir haben uns darauf verständigt, auf die Mittagspause zu verzichten, würden jetzt also diesen Tagesordnungspunkt durcharbeiten und dann sofort mit der Fragestunde im Anschluss beginnen. Herr Höhn, jetzt haben Sie das Wort.

angenommen; Der Gesetzentwurf wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung in namentlicher Abstimmung bei 89 abgegebenen Stimmen mit 47 Jastimmen und 42 Neinstimmen (Anlage 6) sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Die Entschließungsanträge der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden jeweils angenommen.

Beschluss Drucksache 6/2366 23.06.2016, 1 S.; hier zu Entschließungsantrag in Drucksache 6/2217: Bürgerbeteiligung im Rahmen der Gemeindegebietsreform sichern

Beschluss Drucksache 6/2367 23.06.2016, 1 S.; hier zu Entschließungsantrag in Drucksache 6/2337: Umsetzung und Evaluierung der Gebietsreform

GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/5 12.07.2016, S. 242 - 249

Ausfertigung

Verkündung im GVBl

Unterrichtung/Landesregierung Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - Anfang 8. Wp) Drucksache 6/3252 23.12.2016, 9 S.; hier: Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Thüringer Landtags vom 23. Juni 2016 „Bürgerbeteiligung im Rahmen der Gebietsreform sichern“ (Drucksache 6/2366)