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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung - Typengenehmigung einführen - serielles Bauen ermöglichen / neuer Titel: Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung - Typengenehmigung einführen serielles Bauen ermöglichen


Schlagwort:
Bauordnungsrecht
Kurzreferat:
Einfügung § 73 a der Thüringer Bauordnung vom 13. März 2014, zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Juli 2019 (GVBI. S. 323); Einführung der Typengenehmigung
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/0131Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf CDU Drucksache 7/131 17.01.2020, 3 S.; Online-Diskussionsforum
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/6 31.01.2020, S. 370 - 375
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp)
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/109 25.02.2020, 5 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/108 18.02.2020, 2 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/111 18.02.2020, 2 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/105 19.02.2020, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/2 20.02.2020, S. 9 - 10
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/3 19.05.2020, S. 11 - 12
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/389 19.05.2020, 2 S.
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/659 26.06.2020, 1 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/668 30.06.2020, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/5 02.07.2020, S. 16 - 17
  • Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1064 08.10.2020, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/7 15.10.2020, S. 31
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (7. Wp) Drucksache 7/1920 15.10.2020, 1 S.; angenommen
  • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/28 11.11.2020, S. 2019 - 2029
  • 2. Beratung
  • angenommen; Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/1920 wird angenommen. Der Gesetzentwurf in Drucksache 7/131 wird in zweiter Beratung unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/28 30.11.2020, S. 561
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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