Parlamentarischer Ablauf

Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertretern des Richterwahlausschusses gemäß Artikel 89 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit den §§ 51 und 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes

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Schlagwort:

Richterwahlausschuss

Kurzreferat:

Wahlvorschlag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mitglied: Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); stellvertretendes Mitglied: Abgeordnete Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vorgangsnummer:

7/0201Dr

Vorgangsablauf:

Wahlvorschlag BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/201 27.01.2020, 1 S.
Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 7/5 30.01.2020, S. 317 - 319
Sitzungsunterbrechung im Plenum; Vizepräsident Bergner: Ich habe den Zuruf verstanden, Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich. Beide Vorschläge werden noch einmal eingereicht. Wir brauchen eine kleine Unterbrechung, um die Wahlscheine noch mal schreiben zu können. Also unterbreche ich jetzt die Sitzung für 20 Minuten. Wir sehen uns dann um 18.20 Uhr hier wieder. So, meine Damen und Herren, dann rufe ich zur erneuten Abstimmung die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen wieder nach vorn, Herrn Abgeordneten Tiesler, Abgeordneten Schubert und Frau Abgeordnete Dr. Bergner.
abgelehnt; Der Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhält in geheimer Wahl bei 87 abgegebenen gültigen Stimmen mit 52 Jastimmen, 34 Neinstimmen und einer Enthaltung nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Der Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhält in einem zweiten Wahlgang in geheimer Wahl bei 85 abgegebenen gültigen Stimmen mit 55 Jastimmen und 30 Neinstimmen erneut nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit.