Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/1587 10.09.2020, 10 S.

Entschließungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/1791 30.09.2020, 3 S.; angenommen

Entschließungsantrag AfD Drucksache 7/1793 01.10.2020, 2 S.; abgelehnt

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/25 01.10.2020, S. 1779 - 1792

1. Beratung

Überweisung abgelehnt Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp); Die beantragte Überweisung des Entschließungsantrags der Fraktion der AfD in Drucksache 7/1793 an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien wird abgelehnt.

Überweisung: Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp); Der Gesetzentwurf der Landesregierung in Drucksache 7/1587 wird an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen. Der Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1791 wird an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen.

Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1014 02.10.2020, 3 S.

Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1068 07.10.2020, 2 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1062 14.10.2020, 4 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1063 14.10.2020, 3 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/10 14.10.2020, S. 5 - 12

Schriftliche Anhörung beschlossen

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1087 19.10.2020, 4 S.

Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1240 13.11.2020, 5 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/12 04.12.2020, S. 19 - 24

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/12 04.12.2020, S. 25 ; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1791

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/13 14.12.2020, S. 6 - 7 ; hier: zum Gesetzentwurf in Drucksache 7/1587

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/13 14.12.2020, S. 7 ; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1791

Beschlussempfehlung Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Drucksache 7/2319 14.12.2020, 1 S.; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1791

Annahme empfohlen; hier: Die Annahme des Entschließungsantrags der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1791 wird empfohlen.

Beschlussempfehlung Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Drucksache 7/2318 14.12.2020, 1 S.

Annahme empfohlen; hier: Die Annahme des Gesetzentwurfs der Landesregierung in Drucksache 7/1587 wird empfohlen.

Unterrichtung/Präsident/in DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/2320 14.12.2020, 6 S.

Antrag auf Sondersitzung gemäß Art. 57 Abs.2 Satz 2 Verf. i.V.m. § 19 (3) GO

Entschließungsantrag FDP Drucksache 7/2335 16.12.2020, 4 S.; abgelehnt

Entschließungsantrag CDU Drucksache 7/2341 17.12.2020, 3 S.; angenommen

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/31 18.12.2020, S. 2289 - 2304

Sondersitzung

2. Beratung

angenommen; Der Gesetzentwurf in Drucksache 7/1587 wird in zweiter Beratung in namentlicher Abstimmung bei 83 abgegebenen Stimmen mit 49 Jastimmen, 28 Neinstimmen und 6 Enthaltungen (Anlage 1) sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/1793 wird abgelehnt. Der Entschließungsantrag der Fraktion der FDP in Drucksache 7/2335 wird abgelehnt. Der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/2341 wird angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/1791 wird angenommen.

Beschluss Drucksache 7/2453 18.12.2020, 3 S.; hier: zum Entschließungsantrag in Drucksache 7/2341

Beschluss Drucksache 7/2454 18.12.2020, 3 S.; hier: zum Entschließungsantrag in Drucksache 7/1791

GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/33 30.12.2020, S. 647 - 649

Ausfertigung

Verkündung im GVBl

Unterrichtung/Landesregierung Landesregierung Drucksache 7/4727 19.01.2022, 10 S.; hier: zum Beschluss des Thüringer Landtags in Drucksache 7/2453 erster Bericht der Landesregierung "Bericht der Thüringer Landesregierung zum Beschluss des Thüringer Landtages am 18.12.2020 zu Drucksache 7/2453 - Für eine klare Auftragsdefinition, transparente und effiziente Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Einsparpotenziale heben für Stabilität beziehungsweise Senkung des Rundfunkbeitrags"

Unterrichtung/Landesregierung Landesregierung Drucksache 7/7245 31.01.2023, 10 S.; hier: zum Beschluss des Thüringer Landtags in Drucksache 7/2453 zweiter Bericht der Landesregierung "Bericht der Thüringer Landesregierung zum Beschluss des Thüringer Landtages am 18.12.2020 zu Drucksache 7/2453 - Für eine klare Auftragsdefinition, transparente und effiziente Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Einsparpotenziale heben für Stabilität beziehungsweise Senkung des Rundfunkbeitrags"

Unterrichtung/Landesregierung Landesregierung Drucksache 7/9198 06.12.2023, 12 S.; hier: zum Beschluss des Thüringer Landtags in Drucksache 7/2453 dritter Bericht der Landesregierung "Bericht der Thüringer Landesregierung zum Beschluss des Thüringer Landtages am 18.12.2020 zu Drucksache 7/2453 - Für eine klare Auftragsdefinition, transparente und effiziente Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Einsparpotenziale heben für Stabilität beziehungsweise Senkung des Rundfunkbeitrags"