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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch


Schlagwort:
Sozialgesetzbuch XII
Kurzreferat:
Änderung div. §§ des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 17. Dezember 2004 (GVBl. S. 891), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. November 2017 (GVBl. S. 254); Anpassung an das geltende Bundesrecht
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/1636Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/1636 17.09.2020, 9 S.; Online-Diskussionsforum
  • Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/26 02.10.2020, S. 1875 - 1877
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP)
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1090 15.10.2020, 4 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/12 05.11.2020, S. 40 - 41
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1316 01.12.2020, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/14 03.12.2020, S. 31
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/1364 07.12.2020, 1 S.
  • Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderungen Vorlage 7/1523 15.01.2021, 1 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/19 28.01.2021, S. 14 - 16 ; Auswertung der schriftlichen Anhörung und des Online-Diskussionsforums.
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Drucksache 7/2630 28.01.2021, 1 S.
  • Annahme empfohlen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/34 03.02.2021, S. 2616 - 2617
  • 2. Beratung
  • angenommen; Der Gesetzentwurf wird in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Landesregierung Gesetz- und Verordnungsblatt 7/6 24.02.2021, S. 93
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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