Unterrichtung/Landesregierung Landesregierung Drucksache 7/1996 30.10.2020, 1 S.

Ankündigung einer Regierungserklärung

Unterrichtung/Landesregierung Landesregierung Drucksache 7/2001 02.11.2020, 7 S.

Entschließungsantrag AfD Drucksache 7/2022 03.11.2020, 4 S.; Der Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/2022 wird in namentlicher Abstimmung bei 85 abgegebenen Stimmen mit 21 Jastimmen und 64 Neinstimmen (Anlage) abgelehnt.

Entschließungsantrag FDP Drucksache 7/2023 03.11.2020, 4 S.; Die Fraktion der FDP hat ihren oben genannten Entschließungsantrag in der 34. Plenarsitzung am 3. Februar 2021 zurückgezogen (siehe Drucksache 7/2660).

Ausschussvorlage Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Vorlage 7/1185 05.11.2020, 1 S.

Plenum-Regierungserklärung Plenarprotokoll 7/27 03.11.2020, S. 1943 - 1982 ; Die Regierungserklärung wird durch den Ministerpräsidenten Ramelow abgegeben.

Sondersitzung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.

Aussprache zur Regierungserklärung; Die Aussprache zu der Regierungserklärung wird durchgeführt. Der Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/2022 wird in namentlicher Abstimmung bei 85 abgegebenen Stimmen mit 21 Jastimmen und 64 Neinstimmen (Anlage) abgelehnt. Der Entschließungsantrag der Fraktion der FDP in Drucksache 7/2023 wird an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – federführend – sowie an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz überwiesen.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Ausschussprotokoll 7/12 05.11.2020, S. 30 - 35 ; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktion der FDP in Drucksache 7/2023

Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (7. WP) Drucksache 7/2154 20.11.2020, 1 S.; Für den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP in Drucksache 7/2023 wird die Ablehnung empfohlen.

Unterrichtung/Präsident/in FDP Drucksache 7/2660 03.02.2021, 1 S.; hier: Entschließungsantrag der FDP-Fraktion in Drucksache 7/2023 Die Fraktion der FDP hat ihren oben genannten Entschließungsantrag in der 34. Plenarsitzung am 3. Februar 2021 zurückgezogen.