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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes


Schlagwort:
Schulrecht
Kurzreferat:
Änderung des § 40 b des Thüringer Schulgesetzes in der Fassung vom 30. April 2003, das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBI. S. 277) geändert worden ist; Regelung der Zuständigkeit für die Einrichtung von Schulgirokonten
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/2039Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf CDU Drucksache 7/2039 04.11.2020, 4 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/35 04.02.2021, S. 2650 - 2658
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp)
  • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/1633 05.02.2021, 3 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO AfD Vorlage 7/1650 09.02.2021, 1 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1659 12.02.2021, 3 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO FDP Vorlage 7/1660 12.02.2021, 2 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/1672 15.02.2021, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/24 16.02.2021, S. 41 - 42
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussvorlage Rechnungshof Vorlage 7/1874 12.03.2021, 7 S.
  • Änderungsantrag CDU Vorlage 7/2012 19.04.2021, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/29 19.04.2021, S. 54 - 57
  • Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Drucksache 7/3145 19.04.2021, 2 S.; angenommen
  • Annahme mit Änderungen empfohlen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/42 21.04.2021, S. 3152 - 3158
  • 2. Beratung
  • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • angenommen; Die Beschlussempfehlung in Drucksache 7/3145 wird angenommen. Der Gesetzentwurf in Drucksache 7/2039 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung sowie in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • Ausschussvorlage Landesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Vorlage 7/2149 19.05.2021, 1 S.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/13 28.05.2021, S. 215
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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