Wahlvorschlag AfD Drucksache 7/2094 09.11.2020, 1 S.

Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 7/29 12.11.2020, S. 2090 - 2093, 2093 - 2094, 2108 - 2110

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Antrag auf Sitzungsunterbrechung gemäß § 41 Abs. 6 GO: Abgeordneter Braga, AfD: Frau Präsidentin, ich beantrage für meine Fraktion eine Unterbrechung/Bedenkzeit. Vizepräsidentin Marx: Der Wahlgang ist bereits aufgerufen. Im Wahlgang selbst kann man keine Ältestenratssitzung beantragen. Abgeordneter Braga, AfD: Weil Sie meine Meldung nicht gesehen haben, Frau Präsidentin. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Geht es jetzt wie gestern weiter?) Vizepräsidentin Marx: Ich bitte darum, dass wir den Wahlgang jetzt erst mal durchführen und danach können Sie gern den Ältestenrat einberufen. Das ist Ihr gutes Recht. Abgeordneter Braga, AfD: Frau Präsidentin, ich habe nicht den Ältestenrat einberufen, ich habe um eine Bedenkzeit gebeten. 30 Minuten stehen uns nach Geschäftsordnung zu, die Unterbrechung vor Abstimmung. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Wir sind in der Abstimmung!) (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Er hat sich vorher gemeldet!) Vizepräsidentin Marx: Ich habe den Wahlgang eigentlich aufgerufen, aber Sie möchten sozusagen intern beraten? (Zuruf Abg. Höcke, AfD: Genau!) Gut, dann beraten Sie intern. Wie viel Zeit brauchen Sie? (Zuruf Abg. Höcke, AfD: 30 Minuten!) 30 Minuten. Dann unterbreche ich hiermit die Sitzung bis 14.51 Uhr, 9 Minuten vor 15.00 Uhr.

abgelehnt; Der vorgeschlagene Abgeordnete Höcke erreicht in geheimer Wahl bei 88 abgegebenen gültigen Stimmen mit 24 Jastimmen, 63 Neinstimmen und 1 Enthaltung nicht die erforderliche Mehrheit der Mitglieder des Landtags. Der erneut vorgeschlagene Abgeordnete Höcke erreicht in geheimer Wahl bei 86 abgegebenen gültigen Stimmen mit 23 Jastimmen, 61 Neinstimmen und 2 Enthaltungen nicht die erforderliche Mehrheit der Mitglieder des Landtags.