Parlamentarischer Ablauf

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

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Schlagwort:

G 10-Kommission

Kurzreferat:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD: Abgeordneter René Aust (AfD)

Vorgangsnummer:

7/3143Dr

Vorgangsablauf:

Wahlvorschlag AfD Drucksache 7/3143 20.04.2021, 1 S.
Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 7/43 22.04.2021, S. 3232 - 3233, 3249 - 3251
Sitzungsunterbrechung im Plenum; Vor der Abstimmung des ersten Wahlgangs wird die Sitzung auf Antrag des Abgeordneten Möller, AfD-Fraktion, für eine 30-minütige Abstimmpause unterbrochen.
Sitzungsunterbrechung im Plenum; Abg. Möller (AfD) beantragt Sitzungsunterbrechung auf Grund der Vorbereitung zur Abstimmung gem. § 41 Abs. 6 GO. Während der Auszählung des zweiten Wahlgangs wird zur Einhaltung der Hygieneregeln die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
abgelehnt; Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Abg. Aust, erhielt mit 81 abgegebenen Stimmen, einer ungültigen Stimme und 3 Enthaltungen 30 Jastimmen und 47 Neinstimmen und hat die erforderliche Mehrheit der Stimmen somit nicht erreicht.