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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der "IMAG-Aufarbeitung" im Plenum des Thüringer Landtags


Schlagwort:
SED-Unrechtsbereinigung
Kurzreferat:
Vorgangsnummer:
7/5007Dr

Vorgangsablauf:
  • Antrag CDU Drucksache 7/5007 04.03.2022, 2 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/95 11.11.2022, S. 7472 - 7478
  • Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.
  • Überweisung: Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp); Der Antrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/5007 wird an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/40 09.12.2022, S. 32 - 33
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/48 30.06.2023, S. 11
  • Unterrichtung/Präsident/in Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (7. Wp) Drucksache 7/8327 30.06.2023, 1 S.
  • Verfahrensablauf und Ergebnis
  • Erledigung erklärt; Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien hat den Antrag in seiner 40. Sitzung am 9. Dezember 2022 und in seiner 48. Sitzung am 30. Juni 2023 beraten und mit Zustimmung der antragstellenden Fraktion der CDU gemäß § 69 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags für erledigt erklärt.



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