
Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen beziehungsweise Richter des Thüringer Finanzgerichts
Schlagwort:
Ehrenamtliche Richter
Kurzreferat:
Vorgangsnummer:
7/5537Dr
Vorgangsablauf:
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Wahlvorschlag DIE LINKE Drucksache 7/5537 29.04.2022, 1 S.
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Wahlangelegenheit Plenarprotokoll 7/83 09.06.2022, S. 6450, 6451 - 6452, 6465 - 6466
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gewählt; Bei 84 abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE 40 Stimmen, auf den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU 26 Stimmen und auf den Wahlvorschlag der AfD 18 Stimmen. Daraus ergibt sich, dass auf die vorgeschlagenen Fraktionen folgende Anzahl an Vertrauensleuten und Vertreterinnen bzw. Vertretern entfällt:- Fraktion DIE LINKE vier Vertrauensleute und Vertreterinnen bzw. Vertreter - Fraktion der CDU zwei Vertrauensleute und Vertreterinnen bzw. Vertreter - Fraktion der AfD eine Vertrauensperson bzw. Vertreter. Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE in Drucksache 7/5537 wurden aufgrund der Erschöpfung der Vorschlagsliste drei Vertrauensleute und Vertreterinnen bzw. Vertreter gewählt. Auf Vorschlag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/5565 wurden zwei Vertrauensleute sowie Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Auf Vorschlag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/5566 wurden ausschließlich Herr Marcus Cebulla als Vertrauensperson und Herr Sven Röbbenack als Vertreter gewählt.
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Beschluss Drucksache 7/5682 09.06.2022, 1 S.