Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/6573 02.11.2022, 31 S.

Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe der FDP Vorlage 7/4607 13.10.2022, 5 S.

Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/4619 08.12.2022, 6 S.

Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/4614 13.12.2022, 6 S.

Antrag gemäß § 79 GO Parl. Gruppe d. BfTh Vorlage 7/4615 14.12.2022, 3 S.

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/97 15.12.2022, S. 7633 - 7648

1. Beratung

Sitzungsunterbrechung im Plenum; Zur Einhaltung der Hygieneregeln wird die Plenarsitzung für ein Durchlüften des Sitzungssaals unterbrochen.

Überweisung: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp); Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/6573 wird an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/52 15.12.2022, S. 6 - 11

Mündliche Anhörung beschlossen

Schriftliche Anhörung beschlossen

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/54 03.03.2023, S. 12 - 156 ; Für den in öffentlicher Sitzung beratenen Tagesordnungspunkt wird ein gesondertes Protokoll erstellt.

Ausschussberatung-Öffentliche Anhörung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll - Öffentlich 7/54 03.03.2023, S. 6 - 150

Ausschussvorlage Extern, Landtagsverwaltung Vorlage 7/4955 03.03.2023, 8 S.

Ausschussvorlage Extern, Landtagsverwaltung Vorlage 7/4956 03.03.2023, 13 S.

Ausschussvorlage Extern, Landtagsverwaltung Vorlage 7/4957 03.03.2023, 11 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/55 31.03.2023, S. 17 - 19

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/6458 17.04.2024, 12 S.

Ausschussberatung-Nicht öffentlich Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Ausschussprotokoll 7/72 18.04.2024, S. 5 - 13

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (7. Wp) Drucksache 7/9878 18.04.2024, 6 S.; angenommen

Annahme mit Änderungen empfohlen

Änderungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/9944 24.04.2024, 1 S.; hier: zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in Drucksache 7 /9878 Änderung des Gesetztestitel in: "Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes - Modernisierung des Schulwesens" angenommen

Entschließungsantrag DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/9945 24.04.2024, 2 S.; angenommen

Plenarberatung Plenarprotokoll 7/133 24.04.2024, S. 11158 - 11176

2. Beratung

angenommen; Der Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/9944 wird angenommen. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in Drucksache 7/9878 wird unter Berücksichtigung der Annahme des Änderungsantrages angenommen. Der Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/6573 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/9945 wird angenommen.

Beschluss Drucksache 7/9966 24.04.2024, 2 S.; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9945

GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/6 07.06.2024, S. 91 - 93

Ausfertigung

Verkündung im GVBl