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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfänger im Freistaat Thüringen - korrigierte Neufassung -


Schlagwort:
Energiepreis
Kurzreferat:
Gewährung einer Einmalzahlung an Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen
Weitere Informationen:
Beteiligte des Gesetzgebungsverfahrens
Vorgangsnummer:
7/6784Dr

Vorgangsablauf:
  • Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/6784 01.12.2022, 7 S.
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/97 15.12.2022, S. 7658 - 7662
  • 1. Beratung
  • Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss
  • Ausschussvorlage Landtagsverwaltung Vorlage 7/4663 12.01.2023, 4 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Vorlage 7/4744 23.01.2023, 1 S.
  • Antrag gemäß § 79 GO CDU Vorlage 7/4746 25.01.2023, 2 S.
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/64 27.01.2023, S. 15 - 16
  • Schriftliche Anhörung beschlossen
  • Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/65 10.03.2023, S. 43
  • Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 7/7518 10.03.2023, 1 S.
  • Annahme empfohlen
  • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/104 16.03.2023, S. 8352 - 8355
  • 2. Beratung
  • angenommen; Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/6784 wird in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen.
  • GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/6 31.03.2023, S. 130
  • Ausfertigung
  • Verkündung im GVBl



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