Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufbaubankgesetzes - korrigierte Fassung -
Schlagwort:
Aufbaubank
Kurzreferat:
Änderung des § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 sowie des § 3 Abs. 1 des Thüringer Aufbaubankgesetzes vom 21. November 2001 (GVBl. S. 317), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2022 (GVBl. S. 2): Eigenkapitalstärkung der Thüringer Aufbaubank (TAB) für ein vielfaches und zweckgebundenes Kreditvolumen zur Förderung von Investitionen von Kommunen und Familien infolge einer notwendigen schnellen Umstellung auf CO2-neutrale Energiequellen und Produktionsprozesse zur Umsetzung des Thüringer Klimaschutzgesetzes.
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
7/9865Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 7/9865 17.04.2024, 4 S.; angenommen
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Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/134 25.04.2024, S. 155 - 162
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1. Beratung
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Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss
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Änderungsantrag CDU Vorlage 7/6668 30.05.2024, 2 S.
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Ausschussberatung-Nicht öffentlich Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/84 31.05.2024, S. 26
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Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 7/10136 31.05.2024, 1 S.; angenommen
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Annahme mit Änderungen empfohlen
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Entschließungsantrag CDU Drucksache 7/10192 05.06.2024, 2 S.; angenommen
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Plenum-Arbeitsfassung Plenarprotokoll 7/138 07.06.2024, S. 52 - 62
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2. Beratung
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Sitzungsunterbrechung im Plenum; Schweigeminute im Gedenken an den am 31. Mai 2024 in Baden-Württemberg ermordeten Polizisten.
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angenommen; Die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in Drucksache 7/10136 wird angenommen. Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/9865 wird unter Berücksichtigung der Annahme der Beschlussempfehlung in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung jeweils angenommen. Der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/10192 wird angenommen.
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Beschluss Drucksache 7/10230 07.06.2024, 1 S.; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/10192
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GVBl-Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/8 18.07.2024, S. 271 - 272
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Ausfertigung
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Verkündung im GVBl