
Parlamentarischer Ablauf
Parlamentarischer Ablauf
Erstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen nach der endgültigen Einstellung ihrer zulässigen Nutzung
Schlagwort:
Baurecht
Kurzreferat:
Weitere Informationen:
Vorgangsnummer:
8/0322Dr
Vorgangsablauf:
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Gesetzentwurf AfD Drucksache 8/322 22.01.2025, 5 S.; Der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in Drucksache 8/322 wird in namentlicher Abstimmung bei 78 abgegebenen Stimmen mit 31 Jastimmen und 47 Neinstimmen (Anlage) abgelehnt.
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Plenarberatung Plenarprotokoll 8/8 31.01.2025, S. 481 - 488
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1. Beratung
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Überweisung abgelehnt Ausschuss für Digitales und Infrastruktur (8. WP) (federf.), Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten (8. WP)
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Entschließungsantrag CDU, BSW, SPD Drucksache 8/626 05.03.2025, 2 S.; Der Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/626 wird in namentlicher Abstimmung bei 82 abgegebenen Stimmen mit 70 Jastimmen, 1 Neinstimme und 11 Enthaltungen angenommen (Anlage 2).
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Plenarberatung Plenarprotokoll 8/10 06.03.2025, S. 555 - 561
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2. Beratung
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angenommen/abgelehnt; Der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in Drucksache 8/322 wird in zweiter Beratung in namentlicher Abstimmung bei 78 abgegebenen Stimmen mit 31 Jastimmen und 47 Neinstimmen abgelehnt (Anlage 1). Der Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/626 wird in namentlicher Abstimmung bei 82 abgegebenen Stimmen mit 70 Jastimmen, 1 Neinstimme und 11 Enthaltungen angenommen (Anlage 2).
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Beschluss Drucksache 8/649 06.03.2025, 2 S.; hier: zum Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/626