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Ansprechpartner

Herr Dr. Rainer Kipper
Tel: +49 (0) 361 / 3772060

Frau Hühn
Tel: +49 (0) 361 / 3772061

Frau Schiel
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Parlamentsdokumentation

In der Parlamentsdokumentation werden seit 1990 die Parlamentsdokumente des Thüringer Landtags nach inhaltlichen und formalen Kriterien erschlossen und zu parlamentarischen Vorgängen zusammengefügt.

Die Parlamentsdatenbank enthält die Drucksachen, Anfragen, Plenarprotokolle, Gesetz- und Verordnungsblätter und die Nachweise über Vorlagen und Ausschussprotokolle mit ihren parlamentarischen Vorgängen aller Wahlperioden des Thüringer Landtags. Sie ermöglicht den Nutzern mit Hilfe der angebotenen Masken Dokumente und Vorgänge nach unterschiedlichen Kriterien zu suchen. In jeder Suchmaske ist eine entsprechende Hilfe hinterlegt Die öffentlichen Dokumente sind als "elektronisches Papier" in der Datenbank gespeichert und können direkt aus der Suche heraus aufgerufen und ausgedruckt bzw. auf dem eigenen PC abgespeichert werden.

Die Datenbank wird täglich mehrfach aktualisiert. Für Fragen zu den Suchmasken und den Ergebnissen Ihrer Suche stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdokumentation gern zur Verfügung:

Aktuelle Dokumente

21.10.2021

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielbankgesetzes

Drucksache 7/4273

Urheber: Haushalts- und Finanzausschuss

Öffnet das Dokument: Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielbankgesetzes

20.10.2021

Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts / Sicherstellung einer verfassungsgemäßen Alimentation und Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes (Vorabdruck)

Drucksache 7/4268

Urheber: DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

Öffnet das Dokument: Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts / Sicherstellung einer verfassungsgemäßen Alimentation und Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes (Vorabdruck)

20.10.2021

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes - Rechtsstellung und Finanzierung der Parlamentarischen Gruppen (Vorabdruck)

Drucksache 7/4267

Urheber: Parl. Gruppe der FDP

Öffnet das Dokument: Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes - Rechtsstellung und Finanzierung der Parlamentarischen Gruppen (Vorabdruck)

20.10.2021

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung. des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer / Für eine familienfreundliche Reform der Grunderwerbsteuer (Vorabdruck)

Drucksache 7/4265

Urheber: CDU

Öffnet das Dokument: Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung. des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer / Für eine familienfreundliche Reform der Grunderwerbsteuer (Vorabdruck)

20.10.2021

Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts / Modernisierung und Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen (Vorabdruck)

Drucksache 7/4264

Urheber: CDU, Parl. Gruppe der FDP

Öffnet das Dokument: Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts / Modernisierung und Neuordnung der Beamtenbesoldung in Thüringen (Vorabdruck)

20.10.2021

Kosten für die Klimaziele der EU nicht auf die Thüringer Bürger und Unternehmen abwälzen, Bevormundung durch EU entgegentreten (Vorabdruck)

Drucksache 7/4262

Urheber: AfD

Öffnet das Dokument: Kosten für die Klimaziele der EU nicht auf die Thüringer Bürger und Unternehmen abwälzen, Bevormundung durch EU entgegentreten (Vorabdruck)

19.10.2021

3. Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Datenschutz nach der Datenschutz-Grundverordnung und 5. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit (Berichtszeitraum 2020

Drucksache 7/4254

Urheber: Landesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Öffnet das Dokument: 3. Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Datenschutz nach der Datenschutz-Grundverordnung und 5. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit (Berichtszeitraum 2020

18.10.2021

Gutachtliche Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes (WD 10/21) zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Gesetzentwurfs der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Thüringer Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz in der Politik" in Drucksache 7/3356 und des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU "Thüringer Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie durch maximale Transparenz" in Drucksache 7/3387

Drucksache 7/4245

Urheber: Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT)

Öffnet das Dokument: Gutachtliche Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes (WD 10/21) zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Gesetzentwurfs der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Thüringer Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz in der Politik" in Drucksache 7/3356 und des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU "Thüringer Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie durch maximale Transparenz" in Drucksache 7/3387

18.10.2021

Eintragung der Mailadresse von Abgeordneten in den Presseverteiler des TMIK

Drucksache 7/4231

Urheber: Ringo Mühlmann (AfD)

Öffnet das Dokument: Eintragung der Mailadresse von Abgeordneten in den Presseverteiler des TMIK