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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Thüringer Gesetz zur Anpassung an Neuregelungen im Bereich des Glücksspielwesens


Schlagwort:
Glücksspiel
Kurzreferat:
Artikelgesetz; Artikel 1 - Thüringer Gesetz zu dem Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Zustimmungsgesetz zu dem am 15. Dezember 2011 in Berlin vom Freistaat Thüringen unterzeichneten Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag; Artikel 2 - Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder: Zustimmungsgesetz zu dem 15. Dezember 2011 in Berlin vom Freistaat Thüringen unterzeichneten Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder; Artikel 3 - Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes vom 18. Dezember 2007 (GVBl. S. 243), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S. 531); Artikel 4 - Änderung des Thüringer Spielbankgesetzes idF vom 15. April 2004 (GVBl. S. 473), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. März 2011 (GVBl. S. 63); Artikel 5 - Thüringer Gesetz zur Regelung des gewerblichen Spiels (Thüringer Spielhallengesetz - ThürSpielhallenG -); Artikel 6 - Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes vom 9. Oktober 2008 (GVBl. S. 367), geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 8. Juli 2009 (GVBl. S. 592); Artikel 7 - Änderung in Artikel 2 Abs. 1 des Vierten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Spielbankgesetzes vom 29. März 2011 (GVBl. S. 63); Artikel 8 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Vorgangsnummer:
5/4211Dr

Vorgangsablauf:



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